Monatliche Archive: Juni 2019
Schleswig-Holstein schließt Vergabeverfahren „XMU“ ab – Zuschlag an Stadler Pankow GmbH
Das Vergabeverfahren „XMU“ zur Auswahl innovativer Triebwagen für Schleswig-Holstein neigt sich dem Ende zu. Nachdem in der vergangenen Woche das OLG Schleswig die Beschwerde eines Bieters gegen das Verfahren abgewiesen hatte, haben heute (19. Juni) der Wirtschafts- und Finanzausschuss des Landtages dem Vergabevotum der NAH.SH GmbH zugestimmt. Demnach soll der Zuschlag an den international tätigen …
Weiterlesen
Ticketsteuer-Senkung kostet 500 Millionen
Eine Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes von 19 Prozent auf Fahrkarten im Fernverkehr auf den für den Nahverkehr üblichen Satz von sieben Prozent würde zu jährlichen Umsatzsteuer-Mindereinnahmen in einer Größenordnung von 500 Millionen Euro führen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/10805) auf eine Kleine Anfrage der FDP Fraktion (19/10265) mit. Danach gilt für Beförderungen im …
Weiterlesen
Beginn einer neuen Ära: Dachstrategie der Deutschen Bahn AG
Mit ihrer „DB Dachstrategie“ ruft die Deutsche Bahn AG ganz aktuell den Beginn einer neuen Ära aus: In den kommenden Jahren will der Konzern seine Fahrgastzahlen verdoppeln und dafür Strecken, Personal und seine Zugflotte massiv ausbauen. Damit macht sich die Deutsche Bahn eine verkehrspolitische Forderung der Bundesregierung zu Eigen: Auch die Koalition hat sich eine …
Weiterlesen
Autobahn GmbH kündigt Ausbau von Autobahnen an.
Eine bundeseigene Autobahn GmbH wird sich ab dem Jahr 2021 um die Verwaltung, Instandhaltung und den Ausbau des Autobahn-Netzes in Deutschland kümmern. Bisher verteilt der Bund seine Gelder an die Länder, die sich dann um die Unterhaltung der Autobahnen kümmern. In der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung kündigte nun Stefan Krenz, Vorsitzender der Geschäftsführung der neuen Autobahn-GmbH …
Weiterlesen
VDV: Sieben Forderungen ans Klimakabinett
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des öffentlichen Personen- und des Schienengüterverkehrs, hat sich heute im Rahmen seiner Jahrestagung mit sieben konkreten Forderungen an das Klimakabinett gewandt. „Das Klimakabinett muss im Interesse der Menschen und des Wirtschaftsstandorts Deutschland jetzt handeln. Die letzten Wahlen und aktuelle Umfragen zeigen deutlich, dass die Menschen von keiner existenziellen Frage …
Weiterlesen
Zielsetzung der “Konzertierten Aktion Mobilität”
Welche konkrete Zielsetzung und welchen Zeitrahmen die “Konzertierte Aktion Mobilität” hat, möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen durch eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung (19/10473) erfahren. Wie die Abgeordneten schreiben, hat am 14. März 2019 der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD die sogenannte Konzertierte Aktion Mobilität beschlossen. Laut Aussage des Bundeskanzleramtes sollen dort “die …
Weiterlesen
120 Züge zwischen Niebüll und Westerland
Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) wurden auf der Bahnstrecke zwischen Niebüll und Westerland (Sylt) keine kapazitätserhöhenden Maßnahmen eingeleitet, “weil spätestens im Koordinierungsverfahren in den letzten Jahren allen Trassenanmeldungen entsprochen werden konnte”. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/10546) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/9584). Nach Auskunft der …
Weiterlesen
Eingleisige Strecken im Bundesverkehrswegeplan 2030
Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort (19/10499) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/9369) die Streckenabschnitte auf, die in der Vergangenheit vom zweigleisigen auf eingleisigen Betrieb umgestellt wurden. Zugleich wird mitgeteilt, dass in den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) drei heute noch eingleisige Strecken beziehungsweise Streckenabschnitte mit dem Ziel, die Zweigleisigkeit wiederherzustellen, in die Kategorie Vordringlicher Bedarf …
Weiterlesen
Sicherheitsmanagement bei S-Bahnen
Das Sicherheitsmanagementsystem (SMS) bei S-Bahnen in Deutschland wird nach Angaben der Bundesregierung nach den einschlägigen europäischen Vorgaben aufgebaut und umgesetzt. Es sei Bestandteil des integrierten Managementsystems und bestehe aus (Teil-) Prozessnetzen, die im Gesamtprozessnetz der DB Regio AG eingebettet seien, heißt es in der Antwort der Regierung (19/10451) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis …
Weiterlesen
Grüne fordern Transparenz bei der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und DB AG
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag mit dem Titel: “Gute Schienenwege braucht das Land – Erhaltung des Schienennetzes bedarfsgerecht finanzieren” (19/10638) vorgelegt. Darin fordern die Abgeordneten unter anderem, umgehend dafür zu sorgen, dass die vom Bund und der Deutschen Bahn AG (DB AG) beauftragten Gutachten zum Sanierungsrückstand und künftigen Bedarf für Ersatzinvestitionen im …
Weiterlesen
