Die jährlich zahlungswirksamen Kosten für das deutsche Straßennetz liegen bei über 60 Milliarden Euro.

 

In einer Pressemitteilung verweist das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE) auf eine Studie von Prof. Dr. Christian Böttger von der HTW Berlin, die nachweist, dass der Straßenverkehr seine direkten Kosten nicht deckt. Die Studie „Kosten der Verkehrsträger im Vergleich“ identifiziert zunächst sämtliche Zahlungen an die Verkehrsträger, darunter auch die Entlastungen durch Nicht-Besteuerung bestimmter Sachverhalte. Im zweiten Schritt wurden, soweit möglich, die tatsächlichen Kosten und Kostenvorteile quantifiziert.

Studienautor Böttger fasste in der Vorstellung der Studie in Berlin die wichtigsten Ergebnisse bündig zusammen: „Für Investitionen und Betrieb der Straßeninfrastruktur werden jährlich in Deutschland etwa 30 Milliarden Euro aufgewandt. Hinzu kommen weitere 30 Milliarden Euro für die Verkehrspolizei und zahlungswirksame Unfallfolgekosten. Die enormen Unfallfolgekosten hatte Böttger einer vertieften Recherche unterzogen. Dabei wird erstmals grob aufgezeigt, dass in großem Umfang (17,5 Milliarden Euro) zahlungswirksame Unfallfolgekosten über Sozialversicherung oder Sozialhilfe von der Allgemeinheit getragen werden. Daneben müssen auch die schwer zu ermittelnden nicht zahlungswirksamen Kosten, vor allem weitere Unfallfolgekosten in Höhe von 27 Milliarden Euro und Umweltschäden in einer Mindesthöhe von 7,5 Milliarden Euro berücksichtigt werden, die in der Summe von 60 Milliarden Euro zahlungswirksamer Kosten noch nicht enthalten sind. Die zuzurechnenden Einnahmen des Straßenverkehrs aus Energiesteuern und LKW-Maut liegen hingegen nur bei etwa 22 Milliarden Euro. Böttger: „Es ist daher ganz sicher falsch, wenn sich Pkw-Fahrer und der Lkw als Melkkühe der Nation fühlen oder bezeichnen.“

Auch Flugzeug, Binnenschiff und Fernbus profitieren durch intransparente staatliche Unterstützungen und die Nicht-Anlastung von Kosten, wodurch sich ihre Wettbewerbsfähigkeit vor allem relativ zur Schiene verbessert. So werden die Binnenwasserstraßen den Nutzern grundsätzlich abgabenfrei zur Verfügung gestellt. Die Luftfahrt profitiert von zahlreichen direkten und indirekten Subventionen und ist weitgehend von den Steuern und Abgaben befreit, die andere Verkehrsträger zahlen. Dem Fernbus hilft beispielsweise die Mautfreiheit und die geringe Vorschriften- und Kon­trolldichte. Im Schienenverkehr würden dagegen Energiesteuern, Emissionsabgaben und EEG-Umlagen gezahlt.

Böttger wies auf Lücken in der Berichterstattung hin. Während Übersichten über Zahlungen für die Schiene transparent und zeitnah vorliegen, werden die Zuschüsse der öffentlichen Hand für die anderen Verkehrsträger oft unvollständig, verspätet oder gar nicht ausgewiesen. Als Teil einer rationalen Verkehrspolitik müsse die künftige Bundesregierung sich auch mehr Kostentransparenz auf die Fahnen schreiben.

Zu finden ist die Studie unter:

http://www.netzwerk-bahnen.de/news/60-milliarden-euro-strassenverkehr-deckt-schon-seine-direkten-kosten-nicht.html

Grafik: NEE