Bund und DB unterzeichnen größtes Modernisierungsprogramm für das Schienennetz – Bis 2030 fließt die Rekordsumme von 86 Milliarden Euro in den Erhalt und die Modernisierung des bestehenden Schienennetzes. Damit werden Gleise und Bahnhöfe, Stellwerke und Energieversorgungsanlagen erneuert.

Heute unterzeichneten Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der Vorstandsvorsitzende der DB AG Richard Lutz sowie DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla im Beisein von Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Vertrag über die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III).

Der Bund trägt 62 Milliarden €, die DB steuert 24 Milliarden € Eigenmittel hinzu und so stehen durchschnittlich 8,6 Milliarden € pro Jahr für Ersatzinvestitionen und Instandhaltung zur Verfügung. Das schaffe Planungssicherheit.

Scheuer, Lutz, Pofalla und Scholz sind zuversichtlich, dass die Bahn durch diese Investitionsmaßnahmen ihre Position als klimafreundliches Verkehrsmittel verbessern und durch eine Erhöhung der Zuverlässigkeit die Attraktivität für die Kunden gesteigert werden kann.

Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung setzt auf umfassende Transparenz und Kontrolle. Das EBA überwacht, wie die Vereinbarung umgesetzt wird. Es wurden 17 Kriterien vereinbart, um den Erfolg der Vereinbarung zu messen. Verfehlt die DB die vertraglichen Vorgaben, werden Strafzahlungen fällig.

Quelle: BMVI