PriMa Express 26/2021 erschienen

Themen sind u.a.:

  • Nahverkehr: DB Regio, National Express und Vias Rail übernehmen Abellio-Linien
  • Güterverkehr: Wettbewerbsbahnen gleichen Delle von 2020 aus
  • Infrastruktur: Netzbeirat vermisst Kundenfokus bei DB Netz
  • Bahnpolitik: EU will TEN-T-Netze reformieren
  • Digitalisierung: VGF führt „fliegenden Block“ ein

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PriMa Express 25/2021 erschienen!

Themen sind u.a.:

  • EVU: Die Tage von Abellio NRW sind gezählt
  • Umweltschutz: Licht und Schatten bei Bahnlärmschutz
  • Güterverkehr: BMVI prüft Güterverkehr im ÖPNV
  • Nahverkehr: 3G-Regel für Zugpersonal führt zu Ausfällen
  • Bahnpolitik: Rechnungshof geht mit BMVI und DB ins Gericht

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Alpha Trains tritt UN Global Compact bei

Durch die Mitgliedschaft im Global Compact der Vereinten Nationen (UNGC) unterstreicht die Alpha Trains Group ihr Engagement für Nachhaltigkeit. Die Mitglieder berichten regelmäßig über ihre Aktivitäten im Bereich Nachhaltigkeit und bekräftigen dadurch ihr Bekenntnis zu Umwelt, Gesellschaft und Governance.

Der UNGC ist die weltweit größte Initiative für nachhaltige und verantwortungsvolle Unternehmensführung und unterstützt globale Unternehmen bei der Entwicklung, Umsetzung und Offenlegung von verantwortungsvollen Geschäftspraktiken. Als Unterzeichner des UNGC hat sich Alpha Trains zehn universellen Prinzipien aus den Bereichen Menschenrechte, Arbeit, Umwelt und Korruptionsbekämpfung verpflichtet.

„Der Beitritt zum UNGC ist ein wichtiger Meilenstein für Alpha Trains und Teil unseres Engagements für soziale Verantwortung und Nachhaltigkeit“, sagt Shaun Mills, CEO der Alpha Trains Group. „Wir erwarten, dass die Mitgliedschaft uns wertvolle Impulse gibt und wir uns mit anderen Teilnehmern vernetzen und über bewährte Verfahren und neue Lösungen austauschen können.“

„Wir sind stolz darauf, Teil dieser bekannten Allianz zu sein und aktiv zu einer nachhaltigeren Wirtschaft beizutragen“, ergänzt Carsten Schnurpfeil, Sustainability Manager bei Alpha Trains.

Mehr als 13.000 Unternehmen und Organisationen aus über 160 Ländern haben sich bereits dem im Jahr 2000 gegründeten UN Global Compact angeschlossen.

Quelle/Foto: Alpha Trains Europa GmbH

Bahnbranche sichert halbe Million Arbeitsplätze

Das Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung (DZSF) beim Eisenbahn-Bundesamt hat im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) umfassend untersuchen lassen, welche Beschäftigungswirkung der Bahnsektor entfaltet. Es ist der erste fundierte Überblick über die unmittelbare und mittelbare Beschäftigung in diesem Bereich.

Lesen Sie mehr in unserem Thema der Woche.

SWEG wird noch leiser

Der Zugverkehr der Südwestdeutschen Landesverkehrs-GmbH (SWEG) am Kaiserstuhl wird noch geräuschärmer: Die fünf dreiteiligen Talent-3-Elektrofahrzeuge, die auf der Linie S5 (Breisach – Riegel-Malterdingen) fahren, werden vom 1. Dezember 2021 bis voraussichtlich Ende Februar 2022 nach und nach mit hydraulischen Achslenkerlagern (HALL) ausgerüstet. Diese Achslenkerlager ermöglichen ein kurvenkonformes Einstellen der Radsätze, wodurch ein verschleiß- und geräuschärmerer Kurvenlauf als bei konventionellen Achslenklagern ermöglicht wird. „Das wird die Lärmbelastung noch ein-mal deutlich reduzieren“, sagt Tobias Harms, Vorsitzender der SWEG-Geschäftsführung und betont: „Wir haben uns für den Einbau des HALL-Systems eingesetzt, weil wir die Anliegen der Anwohner an den Gleisen ernst nehmen.“

Deutschland-Premiere für innovative Technik
Das innovative HALL-System kommt erstmals in Talent-3-Triebzügen in Deutschland zum Einsatz. Ein früherer Einbau war nicht möglich, weil erst die Genehmigung und Zulassung der Technik für die SWEG-Fahrzeuge abgewartet werden musste. Für Umrüstung, Software-Updates und den damit verbundenen Zulassungsprozess müssen die Talent-3-Fahrzeuge jeweils für zwei bis drei Wochen zum Hersteller nach Görlitz überführt wer-den. Im genannten Zeitraum stehen deshalb nicht alle Elektro-Fahrzeuge für den Einsatz auf der Linie S5 zur Verfügung und es werden teilweise noch einmal die bereits bekannten RegioShuttle zum Einsatz kommen.

Quelle/Foto: SWEG Südwestdeutsche Landesverkehrs-AG

EU-Kommission verklagt Deutschland

Die Kommission hat heute beschlossen, Deutschland vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, weil es die in den Richtlinien 2004/49/EG und 2008/57/EG festgelegten Anforderungen an die Sicherheit und Interoperabilität im Eisenbahnverkehr nicht auf seine Netze des Regionalverkehrs anwendet. Nach Auffassung der Kommission stellt dies ein Hindernis für die Vollendung des einheitlichen europäischen Eisenbahnraums dar, da der Besitzstand der EU im Bereich Eisenbahnsicherheit und Interoperabilität auf etwa 16 % des gesamten deutschen Schienennetzes nicht angewendet wird. Sie verklagt daher Deutschland wegen beider Vertragsverletzungen vor dem Gerichtshof.

Die EU-Vorschriften über die Interoperabilität im Schienenverkehr sollen dafür sorgen, dass Infrastruktur, Fahrzeuge, Signalgebung und andere Teilsysteme im europäischen Bahnsystem miteinander kompatibel sind und so den grenzüberschreitenden Bahnverkehr erleichtern und den Eisenbahnsektor in die Lage versetzen, besser mit anderen Verkehrsträgern zu konkurrieren. 

Die EU-Rechtsvorschriften zielen auf die weitere Entwicklung und Verbesserung der Eisenbahnsicherheit in der Union sowie auf einen verbesserten Zugang zum Markt für Schienenverkehrsdienste ab. Sie umfassen für das gesamte Eisenbahnsystem geltende Sicherheitsanforderungen, die auch das sichere Management von Infrastruktur und Verkehrsbetrieb sowie das Zusammenwirken von Eisenbahnunternehmen und Infrastrukturbetreibern betreffen.

Beide Richtlinien enthalten eine erschöpfende Liste der Fälle, in denen die Mitgliedstaaten bestimmte Infrastrukturen und Schienennetze von den nationalen Durchführungsmaßnahmen ausnehmen können. Diese Ausnahmen beziehen sich weder auf die Art oder den geografischen Umfang des Betriebs noch auf die Entfernung, die von den Verkehrsdiensten abgedeckt wird. Auch nehmen sie im Gegensatz zu den deutschen Rechtsvorschriften regionale Netze nicht von der Anwendung der Anforderungen an die Sicherheit und Interoperabilität im Eisenbahnverkehr aus.

Ziel der Kommission ist es sicherzustellen, dass die Inanspruchnahme der Ausnahmeregelung nicht zu einem Hindernis für Betreiber wird, die die ausgenommenen Strecken nutzen wollen, und das Ziel eines einheitlichen Zielsystems für Fahrzeuge in der EU untergräbt.

Hintergrund
Die Entscheidung der Kommission, Deutschland vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, ist im Anschluss an einen Meinungsaustausch zwischen der Kommission und den deutschen Behörden ergangen.

Was die Richtlinie 2004/49/EG betrifft, so richtete die Kommission zunächst im Juli 2016 ein Aufforderungsschreiben an Deutschland, und übermittelte nach der Antwort der deutschen Behörden sodann im Mai 2018 eine mit Gründen versehene Stellungnahme, auf die Deutschland ebenfalls antwortete.

In Bezug auf die Richtlinie 2008/57/EG richtete die Kommission zunächst im Februar 2016 ein Aufforderungsschreiben an Deutschland, und übermittelte nach der Antwort der deutschen Behörden sodann im April 2017 eine mit Gründen versehene Stellungnahme, auf die Deutschland ebenfalls antwortete.

Leider konnte die Angelegenheit nicht im Rahmen dieses Verfahrens beigelegt werden. Die Kommission ist der Ansicht, dass die Erläuterungen Deutschlands unzureichend sind, da die Antworten auf die Bedenken der Kommission hinsichtlich der Nichtanwendung des Besitzstands der EU im Bereich der Eisenbahnsicherheit und der Interoperabilität keine überzeugenden Argumente enthielten. Daher hat die Europäische Kommission beschlossen, Deutschland vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen.

Die Richtlinie 2004/49/EG wird mit Wirkung vom 30. Oktober 2021 durch die Richtlinie (EU) 2016/798 aufgehoben. Die erste Anrufung des Gerichtshofs stützt sich auf die Kontinuität der Pflichten in Bezug auf Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a, Artikel 10 Absatz 1 und Artikel 11 Absatz 1 der Richtlinie 2004/49/EG, die in die Richtlinie (EU) 2016/798 übernommen wurden.

Die Richtlinie 2008/57/EG wird mit Wirkung vom 30. Oktober 2021 durch die Richtlinie (EU) 2016/797 aufgehoben. Die zweite Anrufung des Gerichtshofs stützt sich auf die Kontinuität der Pflichten in Bezug auf Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe a der Richtlinie 2008/57/EG, die in die Richtlinie (EU) 2016/797 übernommen wurden, womit die Kommission rechtlich befugt ist, das derzeitige Vertragsverletzungsverfahren fortzusetzen.

Quelle: EU-Kommission; Foto: Pixabay.com/dimitrisvetsikas1969

Thema der Woche: Keine Zeit zu verlieren

Letzte Woche stellte die sogenannt Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP ihren Koalitionsvertrag vor. Grundsätzlich ist der Koalitionsvertrag positiv zu bewerten, das sehen auch die großen Player der Schiene so. Es gibt aber auch noch einige Punkte zu klären.

Alles in allem ist die Botschaft des Schienensektors an die neue Bundesregierung klar: Man steht in den Startlöchen und ist bereit, die Verkehrswende anzupacken. Allerdings besteht die große Sorge, dass großen Ankündigungen erneut keine Taten folgen.

Lesen Sie mehr in unserem Thema der Woche.

PriMa Express 24/2021 erschienen!

Themen sind u.a.:

  • Verkehrspolitik: Ampel will gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte im DB-Konzern
  • Nahverkehr: NEB setzt für Ostbrandenburg auf Batteriebetrieb
  • Fernverkehr: VRR beschließt Notvergabe der Abellio-Verkehr
  • Bahnindustrie: CAF übernimmt Talent-Produktlinie von Alstom
  • Bahnpolitik: Neues Gutachten pro SPFV-Bundesaufgabenträger

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Bundesverband SchienenNahverkehr fordert „Task-Force Deutschlandtakt“

Die Einführung des Deutschlandtakts verfolgt ein großes Ziel: Bis 2030 sollen Verbindungen im Nah-, Fern- und Güterverkehr auf der Schiene zeitlich optimal aufeinander abgestimmt und so wesentlich kundenfreundlicher werden. Dafür wurden bereits viele wichtige Wegmarken erreicht – der Zielfahrplan steht, die Liste der notwendigen Infrastrukturmaßnahmen wurde beschlossen und eine positive Nutzen-Kosten-Bewertung liegt vor. Zentrale Punkte wie die Finanzierung der Maßnahmen durch Bund und Länder, notwendige Schritte zur Planungsbeschleunigung und zur Organisation sind allerdings noch offen.

Um bei der Klärung der noch offenen Fragen rund um den Deutschlandtakt zu unterstützen, hat der Bundesverband SchienenNahverkehr bei Prof. Dr. Christian Böttger, von der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (HTW), ein Gutachten in Auftrag geben. Dieses wurde nun veröffentlicht.

In seinem Gutachten kommt Prof. Dr. Böttger zu dem Schluss, dass – analog zum bereits seit Jahren praktizierten System im Nahverkehr auf der Schiene (SPNV) – eine Vergabe von Teilnetzen im freien Wettbewerb für eine erfolgreiche Umsetzung des Deutschlandtakts sinnvoll ist. Drei zentrale Punkte sind dabei entscheidend:

  1. Ein klares Besteller-Ersteller-Prinzip ist unabdingbar. Dazu muss der Bund das gewünschte Leistungsangebot fest vorgeben – und die Einhaltung über eine vertragliche Qualitätssicherung auch monitoren.
  2. Wettbewerbliche Vergaben ermöglichen eine Effizienzsteigerung: Dass dieses Prinzip erfolgreich ist, belegt sowohl die quantitative als auch qualitative Verbesserung des Angebots im SPNV durch die Ausschreibung von Verkehrsleistungen eindrucksvoll.
  3. Benötigt wird zudem ein bundesweites und zugleich anbieterneutrales Vertriebssystem. Nur so können die Fahrgäste unkompliziert und überall ihre Tickets erwerben.

Dazu Susanne Henckel, Präsidentin des Bundesverbands SchienenNahverkehr: „Prof. Dr. Böttger gelangt in seinem Gutachten zu dem Ergebnis, dass für die Planung und Realisierung des Deutschlandtaktes der Aufbau eines Aufgabenträgers für den Fernverkehr notwendig ist. Dafür schlägt er eine eigenständige Organisation vor, in welcher die bestehenden Aufgabenträger des SPNV institutionell eingebunden werden. Dieser Forderung schließen wir uns an, denn unsere Erfahrungen im Schienennahverkehr belegen eindrucksvoll, wie erfolgreich öffentliche Vergaben von Verkehrsleistungen durch eine neutrale Institution sind. Am Ende profitieren davon ganz besonders die Fahrgäste durch mehr Angebot bei höherer Qualität.“

Damit der Deutschlandtakt nun auch wirklich Fahrt aufnimmt, ist es zudem notwendig, in einer „Task-Force Deutschlandtakt“ die kommenden Schritte vorzubereiten und zu koordinieren. Hierzu zählen insbesondere:

  • Evaluierung des 3. Fahrplanentwurfes vor allem mit Blick auf SPNV und Schienengüterverkehr
  • Definition der Etappierungen
  • Sicherstellung der Finanzierung der Maßnahmen durch Bund und Länder
  • Vorbereitung eines Bundesnetzplans
  • Abstimmung mit dem Bundesmobilitätsgesetz

„Die „Task-Force Deutschlandtakt“ sollte umgehend durch die neue Bundesregie-rung eingerichtet werden und die zentralen Stakeholder auf Augenhöhe mit einbeziehen. Im weiteren Zeitablauf ist zu entscheiden, in welcher institutionalisierten Form die künftige Verkehrs- und Mobilitätsplanung sowie deren Realisierung umgesetzt werden soll“, so Henckel abschließend.

Das vollständige Gutachten von Prof. Dr. Böttger finden Sie hier.