Kategorie: Verkehrspolitik
513 Maßnahmen zur Verbesserung des Schienennetzes
Zum neunten Mal seit 2002 hat der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) eine Maßnahmenliste veröffentlicht, die infrastrukturelle Probleme im deutschen Schienennetz aufzeigt und Lösungen aus Sicht der Nutzer nennt. Dazu hatte der Branchenverband VDV die Eisenbahnunternehmen und mit Unterstützung der Bundesgemeinschaft der Aufgabenträger im SPNV auch die Verbünde und Aufgabenträger nach Maßnahmen zur Verbesserung des deutschen …
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Österreich: Andreas Reichhardt ist neuer Infrastrukturminister
Seit Montag, 3. Juni, hat Österreich eine neue Regierung. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Regierung von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein angelobt. Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie ist Andreas Reichhardt. Nach Matura und Studium der Rechtswissenschaften in Wien startete Andreas Reichhardt seine Berufslaufbahn im Organisationsmanagement bei Biodroga Cosmetics GesmbH. Danach war er parlamentarischer Wirtschaftsreferent …
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Susanne Haack wird neue Geschäftsführerin der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG)
Die Juristin Susanne Haack wird neue zweite Geschäftsführerin der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG). Der LNVG-Aufsichtsrat stimmte kürzlich der Berufung Haacks zu, die auf dieser Position Klaus Hoffmeister folgt, der am 31. März 2019 in den Ruhestand gegangen ist. Haack tritt die Nachfolge zum 1. Juli 2019 an und wird dann gemeinsam mit der amtierenden Geschäftsführerin Carmen …
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Bundesnetzagentur genehmigt Anreizsystem der DB Netz AG
Die Bundesnetzagentur hat ein von der DB Netz AG vorgelegtes Anreizsystem für den Schienenpersonenverkehr zur Verringerung von Störungen im Schienennetz genehmigt. Ziel der Regelungen ist die Minimierung von Störungen und die Erhöhung der Leistungsfähigkeit des Schienennetzes. In dem genehmigten Anreizsystem werden sowohl die DB Netz AG als auch die Eisenbahnverkehrsunternehmen mit der Verpflichtung zu gegenseitigen …
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Beschleunigung von Bedarfsplanprojekten
Zur erwarteten Beschleunigungswirkung durch die Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung (BUV) äußert sich die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/9885) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/8998). Danach gehen Bund und DB Netz AG davon aus, dass die BUV insbesondere an zwei Stellen Projekte beschleunigen werde. So sehe Paragraf 15 BUV eine fortlaufende Planungs- und Projektbegleitung durch …
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Nationale Plattform Zukunft der Mobilität
Der aufgrund einer lange andauernden Beratung Ende März 2019 vorgelegte Bericht der Arbeitsgruppe 1 (AG 1) der “Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität” (NPM) ist laut der Antwort der Bundesregierung (19/9887) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/9362) “eine gute Grundlage für die kommenden Schritte, die auf Seiten der Bundesregierung vorgesehen sind”. Am …
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Kostenprognose für Stuttgart 21 stabil
Bild: pixabay Die Bundesregierung geht von einer Inbetriebnahme des neuen Stuttgarter Hauptbahnhofes im Dezember 2025 aus. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/10035) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/9108) hervor. Die Termin- und Kostenpläne für das Projekt “Stuttgart 21” seien 2017 durch die DB Projekt Stuttgart – Ulm GmbH bewertet …
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Abgabe von Bahn-Grundstücken
Bild: pixabay Der Ausverkauf von Liegenschaften der Bahn soll beendet werden. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (19/10349). Die Bundesregierung soll einen Gesetzentwurf vorlegen, damit Grundstücke im Eigentum der Deutschen Bahn AG an das Bundeseisenbahnvermögen zurückfallen, soweit sie für den zukünftig wachsenden Bahnverkehr nicht mehr notwendig sind. Das Bundeseisenbahnvermögen wiederum soll verpflichtet …
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Deutsches Zentrum für Schienenverkehrsforschung gegründet
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat heute das Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung gegründet. Dazu nahm er mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer an der Gründungsveranstaltung in Dresden teil. Minister Scheuer stellte dabei auch das Bundesforschungsprogramm Schiene vor. Es ist das erste seiner Art und Arbeitsgrundlage des neuen Forschungszentrums. Damit werden wesentliche Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Bild: …
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Wettbewerb entwickelt sich nur langsam
In ihrem Jahresbericht 2018 lässt die Bundesnetzagentur einen langsamen Anstieg des Wettbewerbs unter den privaten Bahnbetreibern erkennen. Nach den kürzlich veröffentlichten Zahlen hat sich der Schienengüterverkehr am stärksten entwickelt: Lag der Anteil der durch die bundeseigenen Eisenbahnverkehrsunternehmen erbrachten Verkehrsleistung im Jahr 2013 noch bei 67 Prozent, sank er bis 2017 auf rund 53 Prozent. Im …
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