Der Eisenbahnsektor braucht weiterhin einen hochrangigen Beauftragten für Schienenverkehr in der Bundesregierung
Ende letzter Woche wurde der Wechsel von Michael Theurer, aktuell Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr und Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr, in den Vorstand der Bundesbank verkündet. Der Branchenverband VDV befürchtet, dass dadurch wichtige Projekte für den Sektor, die der Bund steuern muss, nicht mehr mit der nötigen Priorität innerhalb der Bundesregierung umgesetzt werden könnten.
VDV-Präsident Ingo Wortmann: „Wir beglückwünschen Herrn Theurer zu diesem persönlichen Karriereschritt und danken ihm für seine engagierte und erfolgreiche Arbeit für den Sektor in den letzten drei Jahren. Die schnelle Nachbesetzung dieses Postens durch einen gleichrangigen politischen Vertreter darf allerdings nicht infrage stehen, sondern muss zügig vollzogen werden. Denn die Arbeit des Beauftragten der Bundesregierung für den Schienenverkehr ist von zentraler Bedeutung für den gesamten Sektor. Angesichts der aktuellen und künftigen Herausforderungen bei der Eisenbahn braucht es mehr denn je qualifizierte Koordinierung und Steuerung durch den Bund.“
Beauftragter für Schienenverkehr hat zahlreiche Projekte vorangebracht
Nicht erst in dieser Legislaturperiode hat der Beauftragte für Schienenverkehr zahlreiche Projekte vorangebracht. Durch diese herausgehobene Position und die damit verbundenen zusätzlichen Ressourcen, ist es Michael Theurer und seinem Stab gelungen, auch in politisch und haushalterisch herausfordernden Zeiten einiges für den Sektor zu bewegen. Hier seien beispielhaft die Gründung der DB InfraGO genannt, womit der Einstieg in eine gemeinwohlorientierte Eisenbahninfrastruktur in Deutschland gelungen ist, oder auch der grundsätzliche Schwenk der Bundesregierung hin zu einer nachhaltigeren Bestandserhaltung der bundeseigenen Infrastruktur.
„Ich habe mit Herrn Theurer vor allem im Rahmen der Beschleunigungskommission Schiene intensiv zusammengearbeitet. Dort haben wir dank einer gemeinsamen Arbeit auf Augenhöhe einiges erreicht, wie beispielsweise bei der Planungsbeschleunigung oder bei der vom VDV lange geforderten Finanzierung der kleinen und mittleren Infrastrukturmaßnahmen, die nun im Haushalt enthalten ist“, so Wortmann.
Auch für die kommenden Monate und Jahre sieht der Branchenverband weitere große Themen und Projekte, die aus VDV-Sicht eine zügige Nachbesetzung dieser Stelle erforderlich machen. „Wir brauchen eine marktverträgliche Neuordnung des Trassenpreisregimes für die eigenwirtschaftlichen Marktsegmente. Wir brauchen eine langfristige Gewährleistung einer effizienten und nachhaltigen Sanierung des Netzes sowie eine Ausbaufinanzierung ohne „Tricks“ wie Kapitalerhöhungen. Und wir brauchen jemanden beim Bund, der versteht, wie das Eisenbahnsystem und deren Unternehmen funktionieren, etwa beim Abbau unnötiger Bürokratie, etc. Mit anderen Worten: Wir brauchen auch weiterhin einen starken Beauftragten für den Schienenverkehr in der Bundesregierung!“, so der VDV-Präsident abschließend.
