Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat heute gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden der DB InfraGO AG, Dr. Philipp Nagl sowie Vertretern aus Parlament und Ländern Finanzierungsvereinbarungen für Schienenprojekte im Gesamtumfang von 2,5 Milliarden Euro bekanntgegeben. Bei einem gemeinsamen Termin im Verkehrsministerium in Berlin wurden die einzelnen Maßnahmen vorgestellt.

Bundesminister Patrick Schnieder: „Wir investieren weiter kräftig in die Modernisierung und den Ausbau der Schiene. Neben der Sanierung des Netzes, die absolute Priorität genießt, dürfen wir den Aus- und Neubau nicht vernachlässigen. Denn schon heute ist insbesondere auf den stark nachgefragten Strecken kaum Platz für zusätzlichen Züge. Umso wichtiger ist es, heute die richtigen Weichen für die Mobilitätsbedürfnisse von morgen zu stellen. Viele Projekte werden zeitnah die Baureife erlangen. Es ist unerlässlich, dass wir dann alle finanziellen Spielräume nutzen. Dringend benötigte und baureife Projekte nicht umzusetzen und damit die Bedarfe von Wirtschaft und Menschen künftig nicht decken zu können, können wir uns am allerwenigsten leisten.“

Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO AG: „Investitionen in Infrastruktur sind Investitionen in die Zukunft. Ich freue mich sehr, dass der Bund neben den Rekordsummen für die Sanierung und Modernisierung des Bestandsnetzes auch die Finanzierung wichtiger Neu- und Ausbauprojekte sicherstellt. So können Reisende, Anwohner und Transporteure auf der Schiene von neuen Anlagen, mehr Lärmschutz und mehr Kapazität profitieren. Neben den Projekten in Berlin und in mehreren Regionen Ostdeutschlands entsteht mit dem Pfaffensteigtunnel ein wichtiger Baustein für den Deutschlandtakt auf der Gäubahn und ein weiteres Puzzleteil für Stuttgart 21.“

 

Die Projekte im Einzelnen

Lärmschutzmaßnahmen am östlichen Berliner Außenring

Mit der Freigabe von mehr als 65 Millionen Euro wurde der Weg für die freiwillige Förderung des Bundesministeriums für Verkehr in Zusammenarbeit mit der Berliner Senatsverwaltung von Lärmschutzmaßnahmen am besonders belasteten östlichen Berliner Außenring geebnet.

Bundesminister Patrick Schnieder: „In Zeiten zunehmender Bedeutung des Schienenverkehrs lässt das BMV auch die betroffenen Anwohner nicht im Stich. So wurde das freiwillige Lärmbrennpunktprogramm ins Leben gerufen, um deutschlandweit die Wohngebiete zu identifizieren, die besonders von Schienenlärm betroffen sind. Im Ergebnis können nun auch Maßnahmen zur Reduktion des Schienenlärms am östlichen Berliner Außenring umgesetzt werden.“

Im Rahmen des Lärmbrennpunktprogramms des Bundes wurden vier besonders belastete Regionen innerhalb der Bundesrepublik identifiziert und mithilfe von Machbarkeitsuntersuchungen Lösungen entwickelt, um die dortige Lärmbelastung durch den Schienenverkehr effektiv zu reduzieren. Den Großteil der Kosten trägt dabei der Bund, die jeweiligen Länder beteiligen sich ebenfalls. Da es sich hierbei um ein freiwilliges Programm des Bundes handelt, welches keinem gesetzlichen Lärmschutzanspruch obliegt, war eine enge Abstimmung mit den Anwohnerinnen und Anwohnern fester Bestandteil aller Verfahren. So wurden auch für die betroffene Berliner Bevölkerung zwei Informationsveranstaltungen durchgeführt, um den Wünschen und Anliegen Gehör zu verschaffen.

Mit der Freigabe der Bundesmittel kann die DB InfraGO als Vorhabenträgerin nun mit der weiteren Planung und Umsetzung des Vorhabens fortschreiten.

 

Paffensteigtunnel

Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat die Finanzierung des sog. Pfaffensteigtunnels im Raum Stuttgart sichergestellt. Der Tunnel ist Teil des Ausbaus Stuttgart – Singen – Grenze D/CH (Gäubahn) und damit ein entscheidendes Element zur Modernisierung der Schieneninfrastruktur im Südwesten. Für das Tunnelprojekt stehen im Bundeshaushalt mit der Finanzierungsvereinbarung rund 1,7 Milliarden Euro bereit.

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder: „Der Pfaffensteigtunnel ist ein wichtiger Baustein für den Deutschlandtakt im Südwesten. Mit dem rund elf Kilometer langen Tunnel schaffen wir die Anbindung der Gäubahn an den künftigen Knoten Stuttgart und stärken damit die europäische Verbindung zwischen Stuttgart und Zürich nachhaltig.“

Der Pfaffensteigtunnel wird künftig die Gäubahn im Bereich Böblingen-Goldberg unmittelbar mit dem Flughafen-Fernbahnhof verbinden. Die Fahrzeit auf diesem Abschnitt reduziert sich von derzeit etwa 22 Minuten auf rund 7 Minuten. Vom Flughafen-Fernbahnhof aus ist sowohl der direkte Anschluss an den künftigen Stuttgart-21-Hauptbahnhof gewährleistet als auch die Verbindung in Richtung Ulm/München.”

 

Knoten Zwickau

Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat Investitionen in Höhe von knapp 200 Millionen Euro zur Ertüchtigung und zum Ausbau des Eisenbahnknotens Zwickau freigegeben. Mit der Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung ist der Weg für die bauliche Umsetzung durch die DB InfraGO AG und die DB Energie GmbH frei.

Bundesverkehrsminister Schnieder: „Ich freue mich, dass mit dem Vertragsschluss ein weiterer Baustein des Ausbaus der Sachsenmagistrale auf den Weg gebracht werden konnte. Bereits an vielen Streckenabschnitten der Magistrale, etwa in Chemnitz oder in Richtung Leipzig, sind die Bauarbeiten bereits fertiggestellt und die Verbesserungen spürbar. Nun ist als eine der letzten Maßnahmen des langjährigen Ausbauvorhabens der Bahnknoten Zwickau dran.“

Konkret wird die Strecke zwischen Zwickau-Mosel und Lichtentanne modernisiert und ausgebaut. Im Bereich des Zwickauer Hauptbahnhofs werden u.a. der Spurplan neu geordnet, Eisenbahnüberführungen ertüchtigt und die veraltete Leit- und Sicherungstechnik auf den neusten Stand gebracht. So kann der Taktknoten optimiert und für das Konzept des Deutschlandtakts fit gemacht werden. Der Baubeginn soll nach derzeitiger Planung im Jahr 2028 erfolgen. Die Maßnahme ist Teil Bedarfsplanvorhabens „ABS Karlsruhe – Stuttgart – Nürnberg – Leipzig/Dresden“ (Sachsenmagistrale), das zum überwiegenden Teil bereits fertiggestellt werden konnte.

 

Strukturstärkung in den Kohleregionen

Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat weitere Investitionen in Höhe von rund 339 Millionen Euro zum Ausbau von Strecken und Bahnhöfen in den ehemaligen Kohlerevieren auf den Weg gebracht. Unterzeichnet wurden Finanzierungsvereinbarungen zur Umsetzung des Ausbaus vom Bahnhof Cottbus im Lausitzer Revier und des Bahnhofs Leuna-Werke Nord im Mitteldeutschen Revier mit einem Gesamtvolumen von über 111 Millionen Euro. Mit diesem Vertragsschluss ist der Weg für die bauliche Umsetzung der Vorhaben durch die DB InfraGO AG frei.

Daneben wurde die bestehende Planungsvereinbarung um die Bahnhöfe Bischdorf, Eisenhüttenstadt und Königs Wusterhausen (Südkopf) sowie um die Strecke Cottbus – Guben – Grünberg erweitert und bereits laufende Planungen und Umsetzungen vieler anderer Vorhaben in den Kohleregionen fortgeschrieben.

Bundesverkehrsminister Schnieder: „Der Strukturwandel muss bei den Menschen vor Ort ankommen. Mit den Vertragsschlüssen setzen wir einen weiteren Baustein zur Verbesserung der Schieneninfrastruktur in den Kohleregionen um. Nachdem mit den Inbetriebnahmen in Bitterfeld und an der Strecke Merseburg – Querfurt bereits erste Erfolge sichtbar sind, werden in den nächsten Jahren an immer mehr Stellen die Bauarbeiten beginnen und sich Verbesserungen einstellen. Der Bund hält in Bezug auf die Kohleregionen sein Wort.“

Am Bahnhof Cottbus werden im Bereich Cottbus Nord zusätzliche Gleise für den Güterverkehr errichtet. Südlich der Streckengleise des Bahnhofes Cottbus werden im Rahmen des Ausbaus der Strecke Lübbenau – Cottbus Abstellgleise für den geplanten Verkehrszuwachs erweitert.

Die Station Leuna-Werke Nord, aufgrund ihrer Lage im Werksgelände derzeit für die Öffentlichkeit nicht zugänglich, wird räumlich verlegt und als moderne Verkehrsstation den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Leuna bessere Verbindungen in Richtung Merseburg/Halle (Salle) und Naumburg (Saale) ermöglichen.

Am Bahnhof Bischdorf sollen 740 m-Züge des Schienengüterverkehrs auf der Relation Berlin – Senftenberg im Tageszeitraum ermöglicht werden. Des Weiteren erfolgt die Anpassung der Schieneninfrastruktur an bestehende Kundenbedürfnisse.

Am Bahnhof Eisenhüttenstadt sollen die Abstellkapazitäten für den Schienenpersonennahverkehr auf dem Korridor Frankfurt (Oder) – Cottbus erhöht werden.

Am Südkopf des Bahnhofs Königs Wusterhausen soll ein 740 m-Gleis und der Spurplan für die flexiblere Steuerung des Güterverkehrs ausgebaut werden.

Auf dem deutschen Teil der Strecke Guben – Grenze D/PL – Grünberg (Zielona Góra) sollen die Voraussetzungen für den elektrischen grenzüberschreitenden Verkehr nach Polen geschaffen werden.

 

Elektrifizierung Gerstungen – Heimboldshausen

Im Rahmen des Programms „Elektrische Güterbahnen“ ist auch die Elektrifizierung der rund 19 km langen Strecke zwischen Gerstungen und Heimboldshausen vorgesehen.

Die Strecke schließt das Werk Werra, die Kalihalden Heringen und den größten Kalistandort der K+S GmbH in Philippsthal an das Netz der DB AG an. Neben den Kali-Produktionsstätten befindet sich am Standort Philippsthal auch das Werra-Kombi-Terminal, welches seit 2011 einen jährlichen Umschlag bis zu 20.000 Ladeeinheiten umsetzt.

Christian Hirte, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr: „Kali und Salz transportiert jährlich Millionen Tonnen an Kalisalzen und Salzwasser zu Logistiklagern im In- und Ausland. Werden die entsprechenden Fahrten in E-Traktion statt mit Diesellokomotiven umgesetzt, reduziert dies Lärm und es können jährlich rund 1.000 Tonnen an Diesel eingespart werden.“

 

Quelle: Bundesverkehrministerium

Foto: Tobias Koch