Regionales Bündnis gegen Stuttgart 21 gegründet
Im südbadischen Freiburg hat sich ein Aktionsbündnis „Ja zum Ausstieg“ gegründet. Es hat sich nach eigenen Angaben zur Aufgabe gemacht, die Südbadener „über die negativen Auswirkungen des Vorhabens ‚Stuttgart 21’ aufzuklären und zur Teilnahme an der Volksabstimmung am 27. November 2011 zu motivieren“, wie es in einer vom Verkehrsclub Deutschland (VCD) verbreiteten Erklärung heißt. Der Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs vom Kopf- zum Durchgangsbahnhof und die damit verbundene Schnellstrecke in Richtung Ulm ist im Südwesten schon längere Zeit umstritten. Von der alten Landesregierung seien im großen Umfang GVFG-Mittel zum Ausbau des Regionalverkehrsnetzes – hier geht es um die Breisgau-S-Bahn – zurückgehalten worden; auch der Ausbau der transeuropäischen Güterzugverbindung durch das Rheintal leide darunter. „Wenn weiterhin nur ca. 100 Mio. € pro Jahr investiert werden, wird die Strecke nicht vor 2050 fertig“, so Bündnis-Sprecher Hannes Linck. Wie die Landeszentrale für politische Bildung (lpb) http://www.lpb-bw.de/volksabstimmung_stuttgart21.html informiert, geht es bei der Volksabstimmung am 27. November um den Landesanteil an der Projektfinanzierung für Stuttgart 21 – allerdings nur den Bahnhof. Die entsprechende Gesetzesvorlage war nicht durch den Landtag gekommen, woraufhin die erste Volksabstimmung in Baden-Württemberg eingeleitet wurde. Laut lpb müssten ein Drittel der Stimmberechtigten an der Abstimmung teilnehmen (Quorum). (fbt)