Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch in seiner 111. Sitzung der vom BMVBS aufgestellten Projektliste für das Infrastrukturbeschleunigungsprogramm II zugestimmt. Dazu erklärte Verkehrsminister Ramsauer: “Die zusätzlichen 750 Millionen Euro versetzen uns in die Lage, nächstes Jahr wichtige  Baumaßnahmen bei Bundesfernstraßen  und Bundeswasserstraßen zu beschleunigen.” Reguläre Haushaltsmittel werden in dieser Legislaturperiode laut Mitteilung des BMVBS auf Grund des hohen Nachholbedarfs und Sanierungsstaus vorrangig in die Erhaltung der bestehenden Verkehrsinfrastruktur investiert. Investitionen in Neubaumaßnahmen waren den Angaben zufolge nur sehr restriktiv möglich.

Mit 40 Millionen Euro für die Bundesschienenwegen wird laut BMVBS ein “Sonderprogramm Lärmschutz Schiene” finanziert: An exponierten Abschnitten des Schienennetzes soll durch die Verwendung vorrangig innovativer Maßnahmen und die Erprobung neuer Technologien die Lärmbelastung gesenkt und damit die klassischen Lärmschutzmaßnahmen ergänzt werden.

Detaillierte Angaben zur Verteilung der Investitionen im Infrastrukturbeschleunigungsprogramm II gibt hier beim BMVBS.

(Quelle: BMVBS)