86 Milliarden Euro für die Sanierung des Schienennetzes
Bild: Deutsche Bahn AG/Volker Ermersleben
Bund und Deutsche Bahn wollen in den kommenden zehn Jahren rund 86 Milliarden Euro in den Erhalt des Schienennetzes investieren. Das sieht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur eine Grundsatzeinigung über eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung vor. Die Laufzeit der Vereinbarung soll dabei zehn Jahre betragen. Die nun auslaufende Vereinbarung, die für fünf Jahre galt, sah im Jahresdurchschnitt Mittel von rund 5,6 Milliarden Euro für den Erhalt des Schienennetzes vor. Dieser Betrag soll nun stark steigen, und zwar schrittweise. Von 2020 bis 2024 sind nach dpa-Informationen jährlich im Durchschnitt 7,9 Milliarden Euro vorgesehen, von 2025 bis 2029 dann im Jahresschnitt 9,2 Milliarden. Für das Jahr 2029 ist ein Höchstbetrag von 9,6 Milliarden vorgesehen. Die Bahn gibt Eigenmittel dazu. Bahn und Bund hatten lange über eine neu Vereinbarung verhandelt, nun wurde eine Einigung erzielt. Der Haushalts- sowie der Verkehrsausschuss des Bundestags müssen noch zustimmen, dies ist bis Ende des Jahres geplant.
Zur Abmachung zwischen dem Bund und dem bundeseigenen Konzern zum Erhalt der Schienenwege zählt, dass die Bahn in den nächsten zehn Jahren rund 2000 Brücken erneuert. In der aktuell gültigen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung war die Sanierung von 875 Brücken bis 2019 festgelegt worden. Die Investitionsvereinbarung, mit der die Leistungsfähigkeit der Infrastruktur erhalten und verbessert werden soll, bezieht sich auf das bestehende Netz, der Bau neuer Strecken ist nicht erfasst.
Quelle: Süddeutsche Zeitung, dpa