BAG-SPNV: Politischer Konsens beim Deutschland-Takt
Am 21. November fanden in der Landesvertretung Sachsens in Berlin die 13. Berliner Bahngespräche der Bundesarbeitsgemeinschaft des Schienenpersonennahverkehrs (BAG-SPNV) statt. Thema war der Deutschland-Takt und seine Realisierungsmöglichkeiten. Dabei ging es nicht nur, wie medial oft fälschlicherweise dargestellt, um den Schienenpersonenverkehr. Auch der Güterverkehr soll in diesem Takt spätestens bis 2030 seinen Platz finden. 160 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Verbänden des Bahnsektors und Unternehmen, der große Saal in der Landesvertretung war ausgebucht, verfolgten die Diskussion und stellten selbst Fragen. Auf dem Podium Platz genommen hatten Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Winfried Hermann, Minister für Verkehr des Landes Baden-Württemberg, Ronald Pofalla, Vorstand der Deutschen Bahn AG für Infrastuktur, Michael Stahlhut, CEO der SBB Cargo International, und Hans Leister, Gründer der Initiative Deutschland Takt.
Deutlich wurde bei allen, die das Wort ergriffen, der Deutschland-Takt ist ein wichtiges Instrument für die Verlagerung von mehr Verkehr auf die Schiene – im Personen-, wie auch im Güterverkehr. Dies wurde auch von den Parteien im Bundestag der vergangenen Legislaturperiode getragen. Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche sei es besonders wichtig, dass der Deutschland-Takt, zu dem zwischen den Parteien Einigkeit herrsche, weiter vorangetrieben würde.
Ferlemann nannte den Deutschland-Takt eine „große Chance für Deutschland“. Zum einen, weil ein getakteter Personenverkehr das Umsteigen erleichtert, das Reisen mit der Bahn also attraktiver macht und somit mehr Fahrgäste in die Züge holt. Zum anderen, weil eine Entlastung der Straße durch Systemtrassen auch für den Güterverkehr bedeutet, dass die Bundesregierung ihren Klimazielen näherkommt. Aus diesem Grund sehe der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 neben dem Erhalt des Bestandsnetzes vor allem die Beseitigung von Engpässen auf Hauptachsen und in wichtigen Verkehrsknoten vor. In der neuen Legislaturperiode müsse konsequent der BVWP 2030 weiter umgesetzt werden. Notwendig sei ein Ausbau der Kapazitäten auf der Schiene, die sich am Fahrplan des künftigen Deutschland-Takts orientiert.
Auch für Winfried Hermann, Minister für Verkehr des Landes Baden-Württemberg, gibt es zum Deutschland-Takt keine Alternative. Allerdings reiche es nicht, sich dabei auf den Personenfernverkehr zu konzentrieren. Um den Mobilitätsanforderungen der Zukunft gerecht werden zu können, müsse auch der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) weiter ausgebaut werden. In Baden-Württemberg werde daher ganz konkret landesweit im ÖPNV auf der Schiene mindestens ein Stundentakt vom frühen Morgen bis in die späten Abendstunden eingeführt. Es sei wichtig, bei der Einführung des Deutschland-Takts auch die Länder zu beteiligen, damit die Gesamttaktung von Fern- und Nahverkehr am Ende dann sauber zusammenpasst.
Wie in der Pressemitteilung der BAG-SPNV zu den 13. Berliner Bahngesprächen deutlich wird, werden die Eisenbahnverbände in Deutschland an der Kernforderung der Einführung des Deutschland-Takts auch gegenüber der neuen Bundesregierung festhalten. Sie fordern den baldigen Grundsatzbeschluss für das Fahrplangerüst der Zukunft. Die konsequente Umsetzung der dafür notwendigen Maßnahmen müsse in der kommenden Legislaturperiode für die Nutzer der Schiene spürbar werden. Die Senkung der Schienenmaut im Personen- und Güterverkehr und die Förderung von Innovationen sind weitere Forderungen, die in der neuen Legislaturperiode im Mittelpunkt der gemeinsamen Aktivitäten der Verbände stehen werden.