14. September 2023

Geld für Schiene, Bahnhof und Co.: Der Bundestag will Finanzierungshürden beseitigen. Damit soll dem Bund unter anderem ermöglicht werden, sich an den Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung des Schienennetzes zu beteiligen. Dies sieht eine vorgeschlagene Novelle zum Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) vor (20/8288). Man erhofft sich, die Bedeutung der Schiene im Verkehrssektor zu erhöhen.

“Zudem soll er IT-Leistungen zur Digitalisierung der Eisenbahninfrastruktur und die Folgekosten aus Investitionsprogrammen des Bundes zur Herstellung von Barrierefreiheit oder freiwilligen Lärmsanierungen finanzieren können. Auch in Verkehrsstationen soll der Bund Ersatzinvestitionen nachhaltig ausgestalten und die Verkehrsstationen an den zukünftigen verkehrlichen Bedarf anpassen können.”, heißt es aus dem Bundestag.

Die bisherige Fassung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes habe sich zunehmend als ein Investitionshemmnis erwiesen, heißt es in der Begründung dazu. Das zunehmende Alter und die hohe Auslastung der Einsenbahninfrastruktur mache sie störungsanfällig und unzuverlässig. Der Modernisierungsrückstau sei groß und seine Beseitigung dulde keinen Aufschub. Die Eisenbahninfrastruktur sei zu klein für die Aufnahme wesentlicher Anteile des Verkehrswachstums und das Erreichen der Klimaziele.

Quelle: Deutscher Bundestag