EU-Verkehrskommissar Siim Kallas hat im Verkehrsausschuss des EU Parlaments angekündigt, seine Haltung zum grenzüberschreitenden Einsatz von Riesen-Lkw zu überdenken.

Zu Beginn der Debatte berichtete Kallas, dass er die Entscheidung über den grenzüberschreitenden Verkehr von Gigalinern künftig den EU-Mitgliedsstaaten überlassen wolle. Nach einer lebhaften Diskussion, in der zahlreiche Abgeordnete dem Kommissar vorwarfen, mit seiner Uminterpretation des geltenden EU-Rechts das Parlament umgehen zu wollen, räumte Kallas ein, dass er die Brisanz des Themas unterschätzt hätte. “Ich habe nicht gedacht, dass dieses Thema so sensibel ist” (“I did not realize that the issue was that sensitive”), sagte Kallas und fügte hinzu, “Ich werde das nochmal überdenken” („I will think it over again”).

Die EU-Richtlinie 96/53/EG, die Länge und Gewicht von Lkw europaweit regelt, untersagt grenzüberschreitende Fahrten mit überlangen und überschweren Lkw. Während der Verkehrsausschusssitzung stellte ein Vertreter des Rechtsdienstes im EU Parlament ein neues Gutachten vor, das dies bestätigt. Zuvor war bereits der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages zu derselben Einschätzung gekommen.

Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen/EFA im Europäischen Parlament erklärt dazu:
“Ich begrüße es sehr, dass Kommissar Kallas einsieht, dass ‘es ein Fehler ist, dass keine politische Debatte geführt wurde’ (Kallas: ‘It is a mistake”) und auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden Brian Simpson zusicherte, vor jedem weiteren Schritt erneut den Ausschuss einzubeziehen. Der von Kallas geforderten politischen Debatte über den (Un)Sinn von Gigalinern werden wir uns gerne stellen, denn eine Ausweitung der Fahrten von extrem langen und schweren LKW widerspricht den von der Kommission im Weißbuch Verkehr formulierten Zielen einer Verlagerung auf umweltfreundliche Verkehrsträger. So belegt zum Beispiel eine Studie des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung (ISI), dass es zu einer Verlagerung von bis zu 35% des Einzelwagenverkehrs und bis zu 13% des kombinierten Verkehrs von der Schiene auf die Straße käme.“ Quellen: www.nomegatrucks.eu, Die Grünen/EFA