Mobilitätsdatengesetz kommt
Mobilitätsdaten sind entscheidend für die Funktionalität moderner Mobilitäts-Apps, die Bürgern aktuelle und verlässliche Informationen über ihre Reisen liefern. Bis jetzt stehen diese oft nur uneinheitlich und schwer zugänglich zur Verfügung. Das ändert sich mit dem vom Bundeskabinett beschlossenen Mobilitätsdatengesetz.
Bundesminister für Digitales und Verkehr Volker Wissing kommentierte: “Mit dem Mobilitätsdatengesetz ebnen wir den Weg für die freie Verfügbarkeit von Verkehrsdaten und schaffen die Grundlage für innovative, nachhaltige Mobilitätslösungen. Angesichts der Prognosen, dass der Verkehr in unserem Land weiter zunehmen wird, müssen wir Daten klug nutzen, um Verkehre zu optimieren und unsere bestehenden Infrastrukturen so effizient wie möglich zu nutzen. Von Echtzeitinformationen zu öffentlichen Verkehrsmitteln, Baustellen, Ladeinfrastruktur bis hin zur Verfügbarkeit von Sharing-Angeboten – all diese Daten werden nun einheitlich und leicht zugänglich sein. Das fördert Innovationen, verbessert die Verkehrsplanung und trägt zu einer umweltfreundlicheren Mobilität bei.”
Das Mobilitätsdatengesetz ist ein wesentlicher Bestandteil des Koalitionsvertrags. Kernpunkte des Gesetzes sind:
- Verbesserung der Datenverfügbarkeit: Das Gesetz gewährleistet die Bereitstellung hochwertiger statischer und dynamischer Mobilitätsdaten
- Stärkung der Dateninfrastruktur: Eine Koordinierungsstelle für Mobilitätsdaten wird als zentrale Anlaufstelle für technische und fachliche Unterstützung eingerichtet
- Klare Regeln und Durchsetzung: Das Gesetz schafft einen einheitlichen Rahmen für Datenbereitstellungspflichten und bestimmt eine unabhängige Durchsetzungsbehörde
- Förderung von Innovation: Durch den freien Zugang zu Mobilitätsdaten werden neue Geschäftsmodelle und Dienstleistungen im Mobilitätssektor ermöglicht
- Unterstützung nachhaltiger Mobilität: Umfassende Daten ermöglichen eine bessere Planung und Umsetzung umweltfreundlicher Mobilitätslösungen
Das Mobilitätsdatengesetz soll zu einer Verbesserung der Nutzererfahrung bei Mobilitäts-Apps führen, die Effizienz des Verkehrssystems steigern und damit auch einen Beitrag zur Emissionsreduktion im Verkehrsbereich leisten.
Den Gesetzentwurf finden Sie hier.