15. September 2023

Heute fand auf Einladung von Bundesminister Dr. Volker Wissing der Schienengipfel 2023 in Frankfurt statt. Unter dem Motto „Bauen, Ausrüsten und Digitalisieren für die leistungsfähige Schiene der Zukunft“ haben die Bahn- und Baubranche darüber beraten, wie die vom Bund bereitgestellten Mittel effizient eingesetzt werden können, um möglichst schnell die dringend notwendigen Verbesserungen zu erreichen.

Bundesminister Dr. Volker Wissing rief die Bahn und Baubranche dazu auf, bei der anstehenden Bahnsanierung an einem Strang zu ziehen: “Die Schieneninfrastruktur wurde jahrzehntelang vernachlässigt und an ihre absoluten Grenzen gebracht. Das ist nicht mehr hinnehmbar und einer fortschrittlichen Wirtschaftsnation unwürdig. Wir brauchen die Bahn als klimafreundlichen Verkehrsträger.” Dafür schaffe man den organisatorischen und regulatorischen Rahmen. “Jetzt erwarte ich von der Bahn, dass sie ihre Zusagen einhält und die Sanierung in der gebotenen Eile umsetzt”, so Wissing weiter. Mit der neuen gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft würde der Sanierungsprozess transparent. Sie werde planmäßig zum 1. Januar 2024 an den Start gehen.

Das BMDV stellt die für die Investitionen in die Schieneninfrastruktur erforderlichen Mittel bereit. Im Entwurf für den Haushalt 2024 und der Finanzplanung bis 2027 sind im Einzelplan des BMDV zusätzliche 11,5 Milliarden Euro für die Schiene vorgesehen. Aus dem Klima- und Transformationsfonds kommen weitere 12,5 Milliarden Euro dazu, die Deutsche Bahn erbringt einen Eigenbeitrag von 3 Milliarden Euro. Weitere 12,5 Milliarden Euro sollen über eine weitere Eigenkapitalerhöhung zur Verfügung gestellt werden.

Dieses Paket kann der Schiene einen immensen Investitionsschub geben, nun müssen die Mittel unkompliziert abgerufen und sinnvoll eingesetzt werden können.

 

Eine Übersicht über die geplanten Hochleistungskorridore, die Panels und Redebeiträge finden Sie hier.

 

Quelle: BMDV; Foto: BMDV/Sandra Weller