Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2015
In die Bundesschienenwege sind im Jahr 2015 4,61 Milliarden Euro investiert worden. Das geht aus dem von der Bundesregierung vorgelegten “Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2015” hervor. Die bereitgestellten Bundes- und EU-Mittel für die Aus- und Neubauvorhaben nach dem geltenden Bedarfsplan beliefen sich der Unterrichtung zufolge auf 1,06 Milliarden Euro.
Zur Finanzierung von Ersatzinvestitionen in das bestehende Netz hätten der Bund und die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes (EIU) mit Wirkung zum 1. Januar 2015 eine zweite Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) abgeschlossen, heißt es in der Vorlage. In dieser ist nach Regierungsangaben während der Vertragslaufzeit (2015-2019) ein Infrastrukturbeitrag des Bundes in Höhe von durchschnittlich jährlich mehr als 3,3 Milliarden Euro vorgesehen. Im Jahr 2015 hätten die EIU nach eigenen Angaben Investitionen in Höhe von 3,64 Milliarden Euro in das Bestandsnetz getätigt. Nach Abzug des Infrastrukturbeitrages des Bundes in Höhe von 3,35 Milliarden Euro beläuft sich der Eigenbetrag der EIU damit auf 288 Millionen Euro.