PriMa Express 25/2021 erschienen!

Themen sind u.a.:

  • EVU: Die Tage von Abellio NRW sind gezählt
  • Umweltschutz: Licht und Schatten bei Bahnlärmschutz
  • Güterverkehr: BMVI prüft Güterverkehr im ÖPNV
  • Nahverkehr: 3G-Regel für Zugpersonal führt zu Ausfällen
  • Bahnpolitik: Rechnungshof geht mit BMVI und DB ins Gericht

Wir wünschen angenehme Lektüre und ein schönes Wochenende!

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Bahnbranche sichert halbe Million Arbeitsplätze

Das Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung (DZSF) beim Eisenbahn-Bundesamt hat im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) umfassend untersuchen lassen, welche Beschäftigungswirkung der Bahnsektor entfaltet. Es ist der erste fundierte Überblick über die unmittelbare und mittelbare Beschäftigung in diesem Bereich.

Lesen Sie mehr in unserem Thema der Woche.

12. Fachtagung für Anschlussbahnleiter

Einmal im Jahr veranstalten die AnschlussBahnProfis und die Rechtsanwaltskanzlei Niekamp für alle Betreiber und Verantwortlichen von Anschlussbahnen eine Fachtagung zur Weiterbildung und zum Erfahrungsaustausch.

Die 12. Fachtagung für Anschlussbahnleiter wird am 24. November 2021 wieder als Präsenzveranstaltung im Hotel Maritim im Schlossgarten in Fulda stattfinden.

Die Vorträge der 12. Fachtagung für Anschlussbahnleiter:

  • Die Gleisanschlüsse und die Verkehrspolitik des Bundes – Rück- und Ausblick Stephan Bull, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
  • Neue gesetzliche Regelungen zum Gleisanschluss – Die Änderungen des § 13 AEG vom 01.07.2021 und Handlungsempfehlungen bezüglich bestehender Infrastrukturanschlussverträge der DB Netz AG: Andy Niekamp, Niekamp Rechtsanwälte
  • Aktuelles Eisenbahnrecht – Aktuelle, bevorstehende und geplante Änderungen sowie ausgewählte behördliche und gerichtliche Entscheidungen aus Sicht der Werks-/Anschlussbahnen: Michael Fabian, Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e. V. (VDV)
  • Aufgaben des Anschlussbahnleiters
    Bahnbetrieb: AEG, EIGV/TSI, EBO oder EBOA/BOA, Richtlinien, Anweisungen – Anwendung der gesetzlichen Anforderungen an den Betrieb von Werks-/Anschlussbahnen in der Praxis
    Co-Referat: August Gehm, AnschlussBahnProfis und Andy Niekamp, Niekamp Rechtsanwälte
    Infrastruktur: Weichenprüfung – Grenzwerte – Weichenkarteikarte

    Bernd Stieber, Sachverständiger für Bautechnik Gleisoberbau/Fahrweg
    Fahrzeuge: Innovationen, Automatisierung und Digitalisierung von Werks-/Anschlussbahnen
    Jürgen Schiemer, Vollert Anlagenbau GmbH
    Eisenbahnrecht: Arbeitssicherheit in Anschluss- bzw. Werksbahnen
    David Spandau, SES Aus- und Fortbildung e.K.
  • Aktuelle Praxisfälle aus der Anwendung des AVV (Allgemeiner Vertrag über
    die Verwendung von Güterwagen):
    Prof. Dr. Rainer Freise
  • Erste Erfahrungen mit der neuen Gleisanschlussförderung des Bundes: Friedrich Gitterle, AnschlussBahnProfis

Das Programm und Anmeldeformular zum Download finden Sie hier.

Quelle/Foto: AnschlussBahnProfis

PriM Express 20/21 erschienen!

Die Themen sind u.a.:

  • Güterverkehr: DAK-Entscheidung für Scharfenberg-Kupplung
  • Alternative Antriebe: Wasserstoff-Lok von Pesa
  • Nahverkehr: Deutliche Fortschritte bei Neuaufstellung von Abellio
  • Infrastruktur: Neue Friesenbrücke soll 2024 fertig sein
  • Fahrzeugindustrie: Neues Revisionszentrum von Stadler bei Berlin

Wir wünschen angenehme Lektüre und ein schönes Wochenende!

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Abkommen nach 25 Jahren erweitert

Bundesverkehrsminister Scheuer hat im Rahmen eines virtuellen Treffens mit seiner Schweizer Kollegin, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, eine Vereinbarung zum grenzüberschreitenden Schienenverkehr unterzeichnet. Das Abkommen knüpft an die Ressortvereinbarung aus dem Jahr 1996 an und stellt die Grundlage für die künftige Zusammenarbeit der beiden Länder im Bereich des Schienenverkehrs dar.

Bundesminister Andreas Scheuer: „Vor 25 Jahren haben sich unsere beiden Länder darauf verständigt, wie sich die Kapazität der Nord-Süd-Achse auf der Schiene erhöhen lässt. Eine weise Entscheidung, denn die globalisierte Welt hat uns mehr Personen- und Güterverkehr gebracht. Gleichzeitig stehen wir vor den Herausforderungen des Klimawandels, denen wir vor allem mit der starken Schiene begegnen müssen. Deutschland hat verschiedene Abschnitte der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel auf vier Gleise ausgebaut. Zudem hat das deutsche Parlament den Vollausbau mitsamt der dafür nötigen Finanzierung beschlossen. Die Schiene nach vorne zu bringen kostet Kraft. Umso mehr wissen wir die Zusammenarbeit mit der Schweiz zu schätzen.“

Die wichtigsten Ziele des neuen Ressortabkommens sind:

  • Die Verstärkung der Zusammenarbeit in den Bereichen Forschung, Entwicklung, Innovation und Digitalisierung.
  • Eine intensive Zusammenarbeit bei der Entwicklung und beim Aufbau eines vertakteten Fahrplankonzeptes im internationalen Schienenpersonenverkehr.
  • Die verstärkte Zusammenarbeit bei der Harmonisierung der technischen Parameter im grenzüberschreitenden Schienenverkehr.
  • Die Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Eisenbahnverkehrsunternehmen zur Intensivierung von Tages- und Nachtzugverbindungen im internationalen Schienenpersonenfernverkehr.

Das Abkommen in voller Länge finden Sie hier.

Quelle: BMVI; Screenshot: BAV

Grundstein für Geodatenplattform

Im Rahmen der Forschungsinitiative mFUND (Modernitätsfonds) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) arbeiteten das Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung (DZSF) beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) sowie das Geographische Institut der Universität zu Köln erstmals in einem Verbundvorhaben zusammen. Das im Juli 2020 gestartete Projekt mHUB-B mit einer Laufzeit von 11 Monaten wurde durch den mFUND des BMVI mit insgesamt 100.000 Euro gefördert.

mHUB-B steht für: Anforderungskatalog für eine webbasierte Plattform zur Bereitstellung, Darstellung und Analyse von Geodaten.

Im Zuständigkeitsbereich des BMVI und dessen nachgeordneter Behörden, beispielweise dem Bundesamt für Straßenwesen (BASt) oder dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG), werden täglich vielfältige Daten erhoben, die in der Regel einen räumlichen Bezug aufweisen. Aktuell gibt es keine einheitliche Zugriffs- und Verarbeitungsmöglichkeit dieser Daten. Eine gemeinsame und einheitliche Datengrundlage ist allerdings Voraussetzung für die Bewertung verkehrspolitischer Fragestellungen.

Hierzu soll eine verkehrsträger- und themenübergreifende Geodatenplattform entstehen. Sie soll die Zusammenarbeit innerhalb des BMVI-Expertennetzwerks bei der Verwendung von Geodaten verbessern. Dafür wurden zunächst mögliche zentrale Nutzergruppen identifiziert. Dann wurde in 17 Institutionen durch 35 Interviews mit insgesamt 65 Beteiligten der Bedarf bei potenziellen Nutzern ermittelt. Neben den zu erwartenden Anforderungen, wie der Möglichkeit zum Up- und Download von Geodatensätzen, nannten die Befragten auch Aspekte der Datensicherheit, rechtliche Bedingungen und Datenstandards. Zusätzlich wurden die Bedarfe analysiert und Anforderungen an eine mögliche technische Umsetzung der Bedarfe erfasst und beschrieben. Das Ergebnis ist eine Zusammenfassung der notwendigen und wünschenswerten Optionen, die eine Geodatenplattform aufweisen sollte, um den Austausch und die gemeinsame Verwendung von Geodaten zu vereinfachen. Aktuell werden verschiedene Optionen zur Umsetzung der Geodatenplattform geprüft.

Mit der Arbeitsgruppe „GIS und Fernerkundung“ am Geographischen Institut der Universität zu Köln steht dem DZSF der optimale Projektpartner zur Seite. Die Kölner Wissenschaftler setzen sich mit grundsätzlichen Themen zum Einsatz von Geoinformationssystemen (GIS) auseinander und sind vor allem auch Experten im Bereich der langfristigen Datenbereitstellung von Forschungsdaten (Research Data Management) für interdisziplinäre Großprojekte.

Weitere Informationen zum Forschungsvorhaben finden Sie hier.

Quelle: DZSF; Grafik: BMVI

DB-Eigenkapitalerhöhung: EU-Kommission bleibt wachsam

Von den insgesamt fünf Milliarden Euro Eigenkapitalerhöhung, die die Deutsche Bahn nach dem Willen von Bundesverkehrsministerium und Bundespolitik wegen Corona-Schäden erhalten sollte, hat die EU-Kommission gestern (nur) 550 Millionen Euro genehmigt.

Dazu mofair-Präsident Tobias Heinemann: „Die Wettbewerbshüter der EU machen erneut deutlich, dass sie sich nicht unter Druck setzen lassen. Die bewilligte Notfallhilfe für den ersten Lockdown für die DB Fernverkehr ist aus unserer Sicht zwar noch immer zu üppig. Ein wirtschaftlich agierendes Unternehmen hätte entweder den Fahrbetrieb der Nachfrage anpassen oder eine Notvergabe durch den Bund nach transparenten Kriterien anstreben müssen. Aber Kostenbewusstsein scheint bei der DB ohnehin keine Rolle mehr zu spielen“. Er fährt fort: „Angesichts des Stoppschilds aus Brüssel sollte die Bundesregierung die beantragten, aber nicht genehmigten, verbleibenden knapp 1,4 Milliarden Euro nun endlich in unternehmensübergreifende Hilfen für den Bahnsektor umwidmen.“

Obwohl noch vollkommen unklar war, wie sich die Pandemie und ihre Folgen für den Verkehrsmarkt entwickeln würden, forderte die Deutsche Bahn AG bereits im Mai 2020 pauschal eine Eigenkapitalerhöhung von 4,5 Milliarden Euro. Der Bundestag beschloss im Juli 2020 sogar volle 5 Milliarden Euro zusätzliches Eigenkapital für das Staatsunternehmen. Eigenkapital unterliegt keiner Zweckbindung. Es könnte auch genutzt werden, um durch Angebote unter eigenen Kosten die Mitbewerber der DB-Transportunternehmen unter Druck zu setzen und den Wettbewerb zu verzerren. In allen drei Verkehrsarten (SPFV, SPNV, SGV) gab und gibt es Anzeichen dafür.

Daher hatten die Wettbewerbsbahnen umgehend unternehmensübergreifende Staatshilfen zum Ausgleich der Corona-Schäden gefordert. Für den Nahverkehr gelang das in Gestalt des ÖV-Rettungsschirms. In den eigenwirtschaftlichen Sektoren Fern- und Güterverkehr dauerte es fast ein Jahr, bis die Bundesregierung im April 2021 auf die von Anfang an vorgeschlagene Trassenpreisabsenkung umschwenkte, die dann von der EU-Kommission zügig genehmigt wurde.

Von den vom Haushaltsgesetzgeber bewilligten 5 Milliarden Euro bleiben noch immer 1,374 Milliarden Euro (5 Mrd. Euro, abzüglich der 3,076 Milliarden für die Trassenpreisabsenkungen sowie der jetzt genehmigten 0,55 Milliarden Euro für DB Fernverkehr) in der Schwebe. Dem Vernehmen nach fordert die EU-Kommission, Generaldirektion Wettbewerb, detaillierte Nachweise, dass die entstandenen finanziellen Schäden im DB-Fernverkehr unvermeidbar gewesen sind. Dies für die Periode nach dem 30. Juni 2020 – nur bis zu diesem Zeitpunkt gilt die gestrige Genehmigung – zu belegen, dürfte ein Ding der Unmöglichkeit sein. Daher sollte die Bundesregierung diese Mittel endlich zur Stützung des gesamten Sektors nutzen.

Quelle: mofair; Foto: Deutsche Bahn AG/Volker Emersleben

PriMa Express 14/2021 erschienen

Themen sind u.a.:

  • Personennahverkehr: Abellio begibt sich ins Schutzschirmverfahren
  • Güterverkehr:  Datendrehscheibe für mehr Transparenz im KV
  • Alternative Antriebe: Oberleitung bleibt Königsweg
  • Infrastruktur: Elektrifizierung Dresden-Görlitz wieder auf Eis
  • Bahnlärm: BMVI will dem Störfaktor Flachstellen nachgehen

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PriMa Express 12/2021 erschienen

Themen sind u.a.:

  • Güterverkehr: BMVI will verpflichtende Kranbarkeit von Sattelaufliegern untersuchen
  • Nahverkehr: Triebzüge sollen untereinander kuppelbar werden
  • Güterverkehr: VTG führt laufleistungsabhängige Instandhaltung ein
  • Infrastruktur: NEE und mofair hadern mit Baustellenmanagement
  • Nahverkehr: Abruf der GVFG-Mittel stockt

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NE-Bahnen werden von neuer Bürokratie verschont

Strecken nichtbundeseigener Eisenbahnen (NE-Bahnen), für die Förderung aus dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Anspruch genommen wurde, sollen nun doch nicht automatisch dem übergeordneten Netz zugeordnet werden. Das beschloss der Bundestag am Donnerstagabend mit den Stimmen der Koalition und der AfD gegen die Stimmen der Grünen bei Stimmenthaltung von FDP und der Linken. Das übergeordnete Netz unterliegt strengeren bürokratischen Anforderungen als die NE-Bahnen bisher von ihrer Landeseisenbahnaufsicht gewohnt waren. Zu dem Votum im Parlament hat möglicherweise auch der eindringliche Appell von zahlreichen Akteuren der Eisenbahnbranche in einer Sonderausgabe des Privatbahn Magazins beigetragen.

Der Vorschlag, SGFFG-geförderte Strecke dem übergeordneten Netz zuzuordnen, war aus dem Bundesverkehrsministerium (BMVI) gekommen. Der Bundestags-Verkehrsausschusses empfahl dem Plenum jedoch, diese Regelung zu streichen. Wesentliche weitere Änderung des SGFFG ist, dass künftig auch Neu- und Ausbau gefördert werden dürfen. Diese Strecken müssen jedoch mindestens der Streckenklasse D4 entsprechen und eine Streckengeschwindigkeit von 50 km/h erlauben. Bevor das Gesetz in Kraft treten kann, muss aber auch noch der Bundesrat zustimmen.

Das aus mehreren Artikeln bestehende „Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Eisenbahnbereich“ (auch als „Eisenbahnrechtsbereinigungsgesetz“ bezeichnet) legt ferner fest, dass die Investitionskosten für Gleisanschlüsse zu jeweils 50 Prozent von dem anschlussbegehrenden und anschlussgewährendenUnternehmen zu tragen sind. Die laufenden Kosten der Anschlussweiche trägt die anschlussgewährende Eisenbahn. Erleichtert wird ferner der Zugang der Eisenbahninfrastrukturunternehmen zu fremden Grundstücken entlang ihrer Anlagen zwecks Vegetationskontrolle.

roe