Öffentlichkeitsbeteiligung am Bundesverkehrswegeplan 2030
Erstmals konnte sich die Öffentlichkeit an der Aufstellung eines Bundesverkehrswegeplans beteiligen – und hat dieses Angebot auch angenommen. Je rund 20.000 Eingaben online und per Post sind im Ministerium eingegangen.
Dobrindt:
Der neue Bundesverkehrswegeplan ist das stärkste Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es je gab. Die Öffentlichkeitsbeteiligung war erfolgreich: Es gab je rund 20.000 Eingaben online und per Post. Im Ergebnis werden neue Projekte mit einem Gesamtvolumen von 5,1 Milliarden Euro aufgenommen. Dabei wurden vor allem Schienenprojekte gestärkt. Bis 2030 investieren wir insgesamt 269,6 Milliarden Euro, mit denen wir unsere Verkehrswege modernisieren, unsere Infrastruktur vernetzen und Mobilität in Deutschland beschleunigen. Mit den Rekordmitteln aus meinem Investitionshochlauf hat der BVWP 2030 eine klare Finanzierungsperspektive. Und wir setzen klare Prioritäten: Wir stärken das Prinzip Erhalt vor Neubau und investieren rund 70 Prozent in den Erhalt.
Der neue BVWP 2030 enthält nach Einarbeitung der Anregungen rund 1.000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 269,6 Milliarden Euro. Davon entfallen 49,3 Prozent auf die Straße, 41,6 Prozent auf die Schiene und 9,1 Prozent auf Wasserstraßen. Die Neubauprojekte sind nach nationalem Prioritätenkonzept als „Vordringlicher Bedarf“ (VB) eingestuft, darin gekennzeichnet die Projekte zur Engpassbeseitigung (VB-E).
Der BVWP 2030 ist nun in der Ressortabstimmung und soll noch im August vom Kabinett beschlossen werden.