Deutsch-polnisches Eisenbahn-Abkommen unterzeichnet
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und sein polnischer Amtskollege Sławomir Nowak haben heute im Rahmen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Berlin das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Zusammenarbeit im Bereich des Eisenbahnverkehrs über die deutsch-polnische Staatsgrenze unterzeichnet. Das teilte das Bundesverkehrsministerium heute mit. Die Europäische Kommission habe dem Abkommen bereits zugestimmt, heißt es.
Das Abkommen definiert die Grundlage für die Abstimmung aller beteiligten Unternehmen und Behörden im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr. Damit wird die Zusammenarbeit der beiden Länder bei der Planung von Ausbaumaßnahmen bei Bahnverbindungen, des Durchgangsverkehrs, bei Sicherheitsfragen sowie in unternehmerischen Fragen der beteiligten Verkehrs- und Infrastrukturunternehmen erleichtert. Es enthält auch Regelungen zu Grenzkontrollen für den Fall, dass die Schengen-Regeln außer Kraft treten.
(Quelle: BMVBS)