Bundesverkehrsministerium, Deutsche Bahn, Bahnindustrie und das Eisenbahn-Bundesamt haben ein „Memorandum of Understanding“ (MoU) zur beschleunigten Zulassung von modernisierten Zügen beschlossen. Ältere Schienenfahrzeuge, die bereits zugelassen sind, können künftig schneller umgerüstet und mit neuer Technik ausgestattet werden. Dafür sieht die Vereinbarung vor, dass private Stellen in das Zulassungsverfahren eingebunden werden („Bahn-TÜV“).

Mit der Vereinbarung wird das bestehende MoU, das bereits die beschleunigte Zulassung neuer Eisenbahnfahrzeuge regelt, erweitert. Damit gelten ab sofort die Zulassungsregelungen, die mit dem Inkrafttreten des Neunten Eisenbahnrechtsänderungsgesetzes auch rechtlich verankert werden.

(BMVI)