Foto: Deutsche Bahn

Die FDP-Fraktion spricht in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung (19/10190) “Probleme mit Schweißnähten am ICE4” an. Durch verschiedene Berichte und Stellungnahmen der Deutschen Bahn AG (DB AG) über Probleme mit Schweißnähten an ICE4-Zügen seien grundsätzliche Fragen über das Beschaffungswesen bei der DB AG aufgekommen, heißt es in der Vorlage. Die Abnahme von insgesamt 100 Zügen dieses Typs mit einem Auftragsvolumen von sechs Milliarden Euro sei deshalb zunächst gestoppt worden, schreiben die Abgeordneten. Zwar werde davon ausgegangen, dass die bereits ausgelieferten Züge allen Sicherheitsvorschriften entsprechen. “Dennoch sollte hier umfassend nachgeprüft werden.” Auch müsse über eine alternative Beschaffung nachgedacht werden, sollte der Kauf von ICE4-Zügen dauerhaft ausgesetzt werden, heißt es in der Anfrage der Liberalen.

Von der Bundesregierung wollen die Parlamentarier nun wissen, wann sie über die Fehler an den Schweißnähten in Kenntnis gesetzt wurde und warum der Fehler “erst jetzt” bemerkt wurde. Gefragt wird auch, ob es nach Kenntnis der Bundesregierung “fehlerhafte Vorgänge im Beschaffungswesen” bei der DB AG gibt.