Wir wollen Mobilität fördern – auch auf der Schiene. Dazu brauchen wir effiziente Zulassungsprozesse. Mit dem Handbuch Eisenbahnfahrzeuge hatten wir gemeinsam mit der Industrie 2011 einen wichtigen Schritt getan. Zudem haben wir eine dauerhafte Schiedsstelle eingerichtet, die schlichtet, wenn es Probleme gibt. Mit der heutigen Grundsatzvereinbarung folgt ein weiterer Meilenstein. Der von mir einberufene Runde Tisch hat konkrete Ergebnisse für eine optimierte Fahrzeugzulassung geliefert. Wir übertragen große Bereiche der Prüftätigkeiten vom Eisenbahnbundesamt auf externe Sachverständige. Das gesamte Verfahren wird durch diesen Eisenbahn-TüV beschleunigt. Das notwendige hohe Sicherheitsniveau bleibt erhalten.

Weitere Informationen können Interessierte der Pressekonferenz vom 26. Juni über den folgenden Link abrufen:

http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2013/136-ramsauer-mou-zugzulassung.html

 

[Quelle: BMVBS]