Baden-Württemberg droht DB mit Ausschluss bei Vergabeverfahren
Wie das Handelsblatt in seiner Online-Ausgabe meldet, droht Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) angesichts von Verspätungen und Zugausfällen im Nahverkehr der Deutschen Bahn, sie von weiteren Ausschreibungen auszuschließen. Seinem Ministerium zufolge wäre dieser Schritt ein bundesweites Novum. Hintergrund sind die Probleme bei der sogenannten Frankenbahn von Stuttgart über Heilbronn nach Würzburg. Mehr als zehn Prozent der Züge auf der Linie seien mehr als sechs Minuten verspätet, die Ausfälle hätten sich verdreifacht, erläuterte Hermann am 4. Juli 2017 in Stuttgart.
Das Land hat die Bahn bereits zweimal abgemahnt – einmal wegen der Nahverkehrs-Probleme insgesamt, einmal speziell wegen der Frankenbahn – und prüft nun, ob ein Ausschluss wegen mangelnder Verlässlichkeit möglich ist. Die Bahn hat für die Frankenbahn einen Übergangsvertrag, nach dessen Auslaufen ab 2019 die Unternehmen Abellio und Go-Ahead die Strecke übernehmen. Im Ernstfall könnte die Bahn an der Ausschreibung der nächsten vom Land ausgeschriebenen Nahverkehrs-Netze nicht teilnehmen. Die bevorstehenden Verfahren betreffen die Netze um Offenburg und um Reutlingen und Tübingen.
Im Zeitraum von Juli 2016 bis Juni 2017 wurden in Baden-Württemberg acht Vergabeverfahren beendet. Dies waren die Netze Münstertalbahn, Rheintal (Netz 4), Rhein-Neckar Los 2 (Netz 6b), Breisgau-Ost-West (Netz 9a), Hohenlohe – Franken – Untermain (Netz 11), Ulmer Stern (Netz 12), Zollern-Alb-Bahn ZAB2 (Netz 14b) und Aulendorfer Kreuz (Netz 16 a-d). Vier Netze hiervon gingen an die DB Regio AG oder ihre Schwesterunternehmen im DB-Konzern, zwei Lose konnte die Hohenzollerische Landesbahn AG (HzL) für sich entscheiden. Ein Netz ging an die SWEG Südwestdeutsche Verkehrs-AG. Im Netz 16 a-d konnte die DB die Lose a-c gewinnen, während das Los d an die deutsche Tochter der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) ging.
Grafik: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg