Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland ist chronisch unterfinanziert, darauf weist der Bundesverband Führungskräfte Bahnen hin. Seriöse Untersuchungen (Bodewig-Kommission) ergaben einen Finanzbedarf von 7,2 MRD Euro/Jahr. Der Bundeshaushalt sieht für die kommende Legislaturperiode insgesamt nur 5 MRD Euro mehr vor (1 MRD/Jahr). Das Problem ist also erkannt – aber noch lange nicht gelöst, moniert BF Bahnen.

 Instandhaltung, Sanierung und Ausbau oder Neubau sind im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) priorisiert; doch selbst die wichtigsten Projekte stünden weiter unter einem erdrückenden Finanzierungsvorbehalt, teilt der Verband mit. Und in diesem BVWP seien nicht berücksichtigt:

• Nachhaltige Klima- und Umweltschutzaspekte
• Akzeptanz der Bürger
• Bewertung Externer Kosten wie Flächenverbrauch und Ökobilanz
• Sinnvolle Verknüpfung der Verkehrsträger

Es bedürfe also langfristiger verbindlicher politischer Festlegungen, welchem Verkehrsträger welche Aufgaben zukommen sollen, meint BF Bahnen. Tragfähige Finanzierungskonzepte und realistische Zeitfenster gehören mit dazu. Mit einen seriösen und belastbaren Masterplan Verkehr gebe der Staat seinen Bürgern und der Wirtschaft Transparenz und Planungssicherheit über den Tag hinaus. Die Schiene dürfe dabei als umweltfreundlichster Verkehrsträger nicht aus dem Focus geraten.

 Die Schweiz zeige, dass dies möglich ist. Ihr Verkehrskonzept sei in der Verfassung verankert und sie fahre gut damit.

(BF Bahnen)