Ramsauer stellt BVWP-Konzept vor
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat heute in Berlin die Grundkonzeption und den Fahrplan für die Aufstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans 2015 (BVWP) vorgestellt. Die Grundkonzeption für den BVWP 2015 sieht demnach eine klare Priorisierung der Verkehrsinvestitionen, mehr Realismus bei der Finanzierbarkeit und Bürgerbeteiligung von Anfang an vor. Für Projekte zur Engpassbeseitigung wird eine neue Dringlichkeitskategorie „Vordringlicher Bedarf Plus“ geschaffen.
Die Grundkonzeption für den neuen Bundesverkehrswegeplan wird zudem erstmalig zur öffentlichen Diskussion gestellt. Sie kann unter www.bmvbs.de bis zum 15. März 2013 kommentiert werden.
Bis Ende dieses Jahres werden die Verkehrsprognosen erarbeitet. Eine zusammenfassende Darstellung der Rahmenbedingungen der Verkehrsprognose 2030 wird in Kürze auf der Internetseite des BMVBS eingestellt. Parallel wird die neue Bewertungsmethodik in Gutachten erstellt. Dies sind die Grundlagen für die Bewertung von Projektvorschlägen, die bis September 2013 gesammelt werden. Im Anschluss erfolgt die Bewertungs- und Priorisierungsphase. Der Entwurf des BVWP wird 2015 vorgestellt und öffentlich diskutiert. Bis Ende 2015 soll der neue BVWP vom Kabinett beschlossen werden.
(PM BMVBS)