Auf ihrer Konferenz letzten Donnerstag haben die Verkehrsminister der Länder einstimmig eine Anhebung und Neuverteilung der Regionalisierungsmittel beschlossen. Nordrhein-Westfalen, dessen Anteil an den Mitteln gemessen an Einwohnerzahlen und Verkehrsaufkommen seit Jahren zu gering ist, bekommt demnach schrittweise mehr Geld: Bis zum Jahr 2030 steigt der NRW-Anteil von heute 15,76 Prozent auf dann rund 19 Prozent.

Die NRW-Landesgruppe des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßt diesen Beschluss und vor allem den gefundenen Kompromiss aller Bundesländer: „Für NRW ist das ein gutes Ergebnis, um den Nahverkehr hier im Land auch künftig in der gewohnten Qualität und Leistung anbieten zu können“, so Dirk Biesenbach, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe. Nun müsse die Bundesregierung schnell einen Gesetzesentwurf auf Basis des Ländervorschlags vorlegen, fordert Biesenbach.

Der VDV fordert zudem Bundesverkehrsminister Dobrindt als fachlich zuständigen Minister auf, jetzt schnell einen entsprechenden Gesetzesentwurf für die Neuregelung der Regionalisierungsmittel vorzulegen vorzulegen und diesen gemeinsam mit den Ländern voranzutreiben.

(VDV)