Schnieder muss gehen
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) verliert im Zuge der Kabinettsumbildung sein Amt. Das berichtet die dpa aus Partei- und Koalitionskreisen, zuerst hatten „BILD” und „Table.Briefings” darüber berichtet. Auslöser ist der Rücktritt von Jens Spahn als Unionsfraktionschef, der bei Kanzler Friedrich Merz ein deutlich größeres Personalpaket ausgelöst hat als erwartet.
Merz will sich gleich um 9 Uhr in Berlin zur Umbildung äußern – die offizielle Verkündung dürfte also unmittelbar bevorstehen. Als Nachfolger im Verkehrsressort wird der Göttinger Finanzpolitiker Fritz Güntzler MdB gehandelt; bestätigt ist das bislang nicht.
Als Grund für die Ablösung nennt „Bild” Unzufriedenheit des Kanzlers mit der Amtsführung, insbesondere bei Schienennetz und Infrastruktur.
Was der Nachfolger vorfindet
Das Sondervermögen konzentriert sich auf die Sanierung von Bestandsnetz und Brücken. Für Neu- und Ausbau kommt das Geld dagegen aus dem Kernhaushalt – und dort fehlen in den kommenden Jahren Milliarden. Im September 2025 sorgten kursierende Listen mit möglicherweise gestoppten Baufreigaben für erheblichen Unmut, auch im Finanzministerium. Merz stellte damals klar: „Alles, was baureif ist, wird gebaut.”
Für Eisenbahnverkehrsunternehmen, Infrastrukturbetreiber und Bauindustrie stellt sich damit vor allem die Frage nach Planungssicherheit – beim zweiten Ressortwechsel innerhalb von 14 Monaten…
red
