Schnieder und Hirte: CDU stellt neue Spitze für Verkehrspolitik
CDU-Chef Friedrich Merz hat seine Auswahl für das künftige Bundeskabinett vorgestellt: Patrick Schnieder, Bundestagsabgeordneter aus Rheinland-Pfalz, soll demnach das Amt des Bundesministers für Verkehr übernehmen. Für den Eisenbahnsektor und die gesamte Verkehrsinfrastruktur bringt Schnieder umfangreiche Erfahrung mit.
Der 56-jährige Jurist ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages und war über viele Jahre hinweg ein profilierter Fachpolitiker im Verkehrsausschuss, dem er von 2009 bis 2021 angehörte. In seiner Zeit im Ausschuss erarbeitete er sich den Ruf eines verlässlichen und sachkundigen Verkehrspolitikers, dessen Schwerpunkt stets auf einer modernen und leistungsfähigen Infrastruktur lag.
Schnieder, der seine politische Karriere als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Arzfeld (1999–2009) begann, hatte bei der letzten Bundestagswahl mit 40,2 Prozent das beste Erststimmenergebnis in Rheinland-Pfalz erzielt. Seit 2018 war er zudem Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Insbesondere im Bereich der Schieneninfrastruktur erwarten Fachkreise von Schnieder eine konsequente Fortsetzung und möglicherweise auch Beschleunigung notwendiger Modernisierungs- und Ausbauprojekte. Seine langjährige Verankerung im Parlament und sein pragmatischer Arbeitsstil gelten als Pluspunkte für die künftige Gestaltung der Verkehrspolitik unter seiner Leitung.
Nach Informationen des Spiegels soll Christian Hirte Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium werden. Der 47-jährige Bundestagsabgeordnete aus Thüringen war bereits von 2018 bis 2020 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und gleichzeitig Ostbeauftragter der Bundesregierung. Von 2020 bis 2022 führte Hirte die CDU in Thüringen.
Die offizielle Ernennung des Kabinetts wird nach der geplanten Regierungsbildung erwartet.
dt
Patrick Schnieder soll neuer Bundesverkehrsminister werden.
Foto: Tobias Koch
Christian Hirte soll als Parlamentarischer Staatssekretär unterstützen.