Bahn- und Güterverkehr stehen im Deutschen Bundestag parteiübergreifend im Fokus des Interesses. Allein am Freitag gingen die folgenden Anfragen ein:

Wie die Bundesregierung die Entwicklung des allgemeinen Zustandes der Gleise der Mittelrheintalbahn bewertet, möchte die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/10781) wissen. Aus Sicht der Abgeordneten birgt das Mittelrheintal mit seinen 160 Jahre alten Tunneln, engen Kurven und steilen Hängen „nicht nur ein Lärmproblem für die Bevölkerung, sondern auch ein Sicherheitsrisiko“.

Welche Pläne die Bundesregierung verfolgt, um zukünftig die Wartezeiten an Bahnübergängen zu reduzieren, möchte die FDP-Fraktion erfahren. In einer Kleinen Anfrage (19/10656) verweisen die Abgeordneten auf „sehr lange Rückstaus vor Bahnübergängen“. Dies stelle in vielen Kommunen ein Ärgernis dar. Eine benutzerfreundliche Ausgestaltung der Schließzeiten an Bahnübergängen sei in diesen Fällen von besonderer Bedeutung, schreiben die Liberalen. Nach Auffassung der Fraktion werden Möglichkeiten zur intelligenten Steuerung der Schließzeiten gegenwärtig jedoch „nicht in einem hinreichenden Maße berücksichtigt“. Insbesondere die Chancen einer stärkeren Digitalisierung im Schienenverkehr sollten hier in Zukunft zu einer spürbaren Entlastung der Kommunen führen, heißt es in der Vorlage.

Nach der Entwicklung der Personalsituation bei der Deutschen Bahn AG (DB AG) in den vergangenen zehn Jahren erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/10657). Die Abgeordneten wollen zudem von der Bundesregierung wissen, wie viele der für das aktuelle Jahr angekündigten 22.000 neuen Stellen insgesamt sowie der 1.300 neuen Stellen für Fahrdienstleiter bisher besetzt worden sind.

 

Wie viele Züge der Deutschen Bahn AG (DB AG) zwischen 2010 und 2019 aufgrund von Wetterereignissen verspätet waren, möchte die FDP-Fraktion von der Bundesregierung wissen. In einer dazu vorgelegten Kleinen Anfrage (19/10660) erkundigen sich die Abgeordneten auch nach den der DB AG zu Verfügung stehenden Mitteln, „um das Netz bei winterlichen Witterungsbedingungen zu sichern beziehungsweise um im Sommer präventive Maßnahmen zu treffen“.

Für den Zustand der Schieneninfrastruktur in Mitteldeutschland (Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen) interessiert sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/10610) erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung unter anderem nach geplanten konkreten Maßnahmen, „um die bundeseigene Schieneninfrastruktur in Mitteldeutschland zu verbessern“.

Baupreissteigerungen im Bereich Erhalt sowie Neu- und Ausbau von Schienenwegen thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/10749). Wissen wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung unter anderem, welche „absolute Kostenmehrung“ sich im Bereich der Bahnbrücken im Zeitraum 2015 bis 2018 ergeben hat. Gefragt wird auch, wie sich die Baupreissteigerungen zwischen 2015 und 2018 auf die Planmenge im Bereich Oberbau ausgewirkt haben.

 

Für den Zustand der Schieneninfrastruktur in Baden-Württemberg interessiert sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/10611) erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung unter anderem nach geplanten konkreten Maßnahmen, „um die bundeseigene Schieneninfrastruktur in Baden-Württemberg zu verbessern“.

Nach dem Zwischenstand bei der Umsetzung des Masterplans Schienengüterverkehr erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/10533). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob die Bundesregierung plant, den Finanzierungsrahmen des Schienengüterfernverkehrsnetz-Förderungsgesetzes (SGFFG) im Bundeshaushalt 2020 anzuheben. Gefragt wird auch, ob eine Evaluierung der Trassenpreissenkung für den Schienengüterverkehr geplant ist.