Schlagwort: Bundesregierung
Bundesprogramm Zukunft SGV noch in diesem Jahr
In einer Pressemitteilung verweist der Bundestag unter anderem auf Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. So heißt es darin zum „Programm Zukunft Schienengüterverkehr“: Das Bundesprogramm „Zukunft Schienengüterverkehr“ soll noch in diesem Jahr vorgestellt werden … Laut der Antwort soll das Bundesprogramm in dieser Legislaturperiode mit insgesamt 500 …
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Energiesparziele für 2020 werden deutlich verfehlt
Deutschland kann mit dem bisherigen Energieverbrauch die für 2020 gesteckten Klimaziele nicht erreichen. Dies betrifft sowohl den Primärenergieverbrauch als auch den Endenergieverbrauch in Gebäuden und im Verkehr, wie aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten sechsten Monitoring-Bericht „Energie der Zukunft“ hervorgeht. Auch aufgrund des guten Wirtschaftswachstums und der im Vergleich zum Vorjahr kühleren Witterung …
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Absenkung Trassenpreise 2019
Die Bundesregierung hat bei der Beantwortung Kleiner Anfragen der Fraktionen auch zu den Themen Trassenpreise und Konsequenzen der Bahn aus den Herbststürmen Stellung bezogen: Trassenpreise Die Absenkung der Trassenpreise im Schienengüterverkehr soll im Jahr 2019 beginnen und bei erfolgreicher Evaluation im Jahr 2021 bis 2023 laufen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/2559) auf …
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Schiene verursachte 2016 0,9 Prozent des gesamten NOx-Ausstoßes in Deutschland
Eine Pressemitteilung des Bundestages geht auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion und deren Beantwortung durch die Bundesregierung ein. Die FDP wollte wissen, wie hoch der Anteil an NOx-Emissionen durch den Schienenverkehr sei. In der Pressemitteilung heißt es: „Der Anteil der durch den Schienenverkehr verursachten Stickstoffoxid-Emissionen (NOx-Emissionen) am gesamten Ausstoß in Deutschland lag im Jahr 2016 …
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Bundesregierung hat Verkehrsinvestitionsbericht 2016 vorgelegt
Über die Investitionen des Bundes in die Bundesschienenwegen, die Bundesfernstraßen und die Bundeswasserwege im Jahr 2016 informiert die Bundesregierung im Verkehrsinvestitionsbericht 2016. Danach wurden im Geschäftsjahr 2016 Verkehrsinvestitionen (Neu- und Ausbau, Erhaltung sowie sonstige Investitionen) mit Bundesmitteln sowie EU-Mitteln in Höhe von insgesamt 5,31 Milliarden Euro für die Finanzierung von Infrastruktur entsprechend dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) …
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Bundesregierung arbeitet am „Zielfahrplan 2030 plus“
In einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke (nach Knoten im Schienenverkehr, Bewertungsverfahren BVWP) heißt es unter anderm: Für die Aufnahme von Knotenmaßnahmen des Schienenverkehrs in den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) gelten nach Aussage der Bundesregierung dieselben Grundsätze wie für alle übrigen Maßnahmen. Zwingende Voraussetzung sei ein gesamtwirtschaftliches Nutzen-Kosten-Verhältnis von eins oder …
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Kommission „Zukunft der bezahlbaren und nachhaltigen Mobilität“ verwirklichen
Der Deutsche Bahnkunden-Verband e.V. (DBV) fordert in einer Pressemeldung, dass die Bundesregierung endlich die „Kommission „Zukunft der bezahlbaren und nachhaltigen Mobilität“ einsetzen soll. In der Pressemeldung heißt es: „Sehr konkret benennt die Bundesregierung im Koalitionsvertrag vom 14. März 2018 ihren Willen, sich der zukünftigen Mobilitätsprobleme anzunehmen. Eine Kommission ‚Zukunft der bezahlbaren und nachhaltigen Mobilität‘ soll …
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Grenzübergreifende Eisenbahnstrecken
In einer Pressemitteilung des Bundestages wird die Antwort der Bunderegierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion widergegeben. In ihr listet die Bundesregierung 58 grenzübergreifende Eisenbahnstrecken auf, die Deutschland und seine Nachbarländer verbinden. Davon sind der Antwort zufolge 22 Strecken elektrifiziert. Mit dem European Train Control System (ETCS) ausgestattet ist laut den Regierungsangaben allerdings lediglich die …
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Bundesregierung lehnt „Grundangebot“ im SPFV ab
Am 24. Mai 2018 wurden in den Pressemeldungen des Bundestages hinsichtlich des Bahnsektors zwei Mitteilungen veröffentlicht: Bundesrat: „Grundangebot“ im Schienenpersonenfernverkehr erforderlich Der Bund soll nach den Vorstellungen des Bundesrates gesetzlich dazu verpflichtet werden, ein Grundangebot im Schienenpersonenfernverkehr (SPFV) zu gewährleisten. In dem dazu von der Länderkammer vorgelegten Gesetzentwurf wird der Bund zudem aufgefordert, einen …
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42.956 Zugausfälle im Jahr 2017
Nach Aussage der Deutschen Bahn AG (DB AG) gab es im Jahr 2017 insgesamt 42.956 Zugausfälle, was einem Anteil von 0,3 Prozent der in diesen Zeitraum gefahrenen Züge entspricht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Die Regierung listet in der Antwort die Zahlen der …
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