Schlagwort: Bundesregierung
Grenzübergreifende Eisenbahnstrecken
In einer Pressemitteilung des Bundestages wird die Antwort der Bunderegierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion widergegeben. In ihr listet die Bundesregierung 58 grenzübergreifende Eisenbahnstrecken auf, die Deutschland und seine Nachbarländer verbinden. Davon sind der Antwort zufolge 22 Strecken elektrifiziert. Mit dem European Train Control System (ETCS) ausgestattet ist laut den Regierungsangaben allerdings lediglich die …
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Bundesregierung lehnt „Grundangebot“ im SPFV ab
Am 24. Mai 2018 wurden in den Pressemeldungen des Bundestages hinsichtlich des Bahnsektors zwei Mitteilungen veröffentlicht: Bundesrat: „Grundangebot“ im Schienenpersonenfernverkehr erforderlich Der Bund soll nach den Vorstellungen des Bundesrates gesetzlich dazu verpflichtet werden, ein Grundangebot im Schienenpersonenfernverkehr (SPFV) zu gewährleisten. In dem dazu von der Länderkammer vorgelegten Gesetzentwurf wird der Bund zudem aufgefordert, einen …
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42.956 Zugausfälle im Jahr 2017
Nach Aussage der Deutschen Bahn AG (DB AG) gab es im Jahr 2017 insgesamt 42.956 Zugausfälle, was einem Anteil von 0,3 Prozent der in diesen Zeitraum gefahrenen Züge entspricht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Die Regierung listet in der Antwort die Zahlen der …
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Weniger Investitionen durch den Bund?
Mehrere Medien berichten, dass der Bund die Investitionen bis 2022 deutlich zurückfahren will. Der von Finanzminister Olaf Scholz vorgelegte und vom Bundeskabinett beschlossene Haushaltsentwurf für das laufende Jahr sehe das vor. Trotz Wirtschaftswachstum und steigenden Steuereinnahmen soll die Summe im kommenden Jahr zunächst auf 37,9 Milliarden Euro steigen und dann bis 2022 auf 33,5 Milliarden …
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Kosten für Zugsicherungssystem unklar
In einer Pressemeldung des Bundestages vom 9. April 2018 wird auf eine kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich Ausstattung sämtlicher Bahnstrecken in Deutschland mit ETCS eingegangen: „Die Bundesregierung kann noch keine Aussagen über die Höhe der Investitionskosten für die Ausstattung sämtlicher Bahnstrecken des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T) auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland …
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Bündnis 90/Die Grünen zu Zahlungen an Ex-Bahnchef Grube
In einer Pressemeldung von Bündnis 90/Die Grünen kritisiert Matthias Gastel, Sprecher für Bahnpolitik, scharf die in Medien-Berichten erwähnten Zahlungen von 2,3 Millionen Euro an den ehemaligen DB-Chef Rüdiger Grube. „Wenn die Berichte stimmen und Bahnchef Grube nach seinem freiwilligen Ausscheiden aus dem Amt eine Abfindung in Millionenhöhe bekommen hat, dann ist das an Dreistigkeit kaum …
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Grüne fragen nach Zugsicherungssystemen
Wie aus einer Mitteilung des Deutschen Bundestages hervorgeht, interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Realisierung des europäischen Leit- und Sicherungssystems ETCS (European Train Control System) im deutschen Schienennetz. In einer Kleinen Anfrage an die Bundesrtegierung schreiben die Abgeordneten, Ziel des Zugsicherungssystems sei es, die unterschiedlichen im europäischen Zugverkehr eingesetzten Zugbeeinflussungssysteme abzulösen und …
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Gesetzentwurf: Bundesrat will Bundesförderung in Eisenbahninfrastruktur erhöhen
Der Bundesrat fordert, die Bundesförderung von Bestandsnetzinvestitionen in die Infrastrukturen der nichtbundeseigenen Eisenbahnen (NE) zu erhöhen. Ein dazu vorgelegter Gesetzentwurf “zur Änderung des Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetzes” sieht unter anderem vor, die Förderquote von derzeit 50 Prozent auf 75 Prozent und die Obergrenze der zuwendungsfähigen Planungskosten von 13 Prozent auf 18 Prozent anzuheben. Außerdem soll nach den Vorstellungen …
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Rheintalstrecke: VDV fordert unbürokratische finanzielle Nothilfe für betroffene Unternehmen
Angesichts der andauernden Sperrung der Rheintalstrecke bei Rastatt fordert der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) eine unbürokratische finanzielle Hilfe des Bundes für die betroffenen Eisenbahnunternehmen. „Der Streckenabschnitt ist ein neuralgischer Punkt für das gesamte europäische Eisenbahnnetz. Eine wochenlange Sperrung hat katastrophale Folgen insbesondere für die umfangreich betroffenen Güterbahnen“, so VDV-Geschäftsführer Dr. Martin Henke. Verschärft wird die …
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Bundesregierung: Singener Kurve wichtig für Gäubahnausbau
Für die gesamtwirtschaftliche Rentabilität eines Ausbaus der Gäubahn (Bahnstrecke Stuttgart – Hattingen) ist die sogenannte Singener Kurve, die ein Verkehren von Zügen auf der Strecke Zürich – Schaffhausen – Stuttgart ohne Richtungswechsel im Bahnhof Singen (Hohentwiel) ermöglicht, „zwingende Voraussetzung“. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/13081) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion …
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