Schlagwort: Bundesregierung
Schiene verursachte 2016 0,9 Prozent des gesamten NOx-Ausstoßes in Deutschland
Eine Pressemitteilung des Bundestages geht auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion und deren Beantwortung durch die Bundesregierung ein. Die FDP wollte wissen, wie hoch der Anteil an NOx-Emissionen durch den Schienenverkehr sei. In der Pressemitteilung heißt es: „Der Anteil der durch den Schienenverkehr verursachten Stickstoffoxid-Emissionen (NOx-Emissionen) am gesamten Ausstoß in Deutschland lag im Jahr 2016 …
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Bundesregierung hat Verkehrsinvestitionsbericht 2016 vorgelegt
Über die Investitionen des Bundes in die Bundesschienenwegen, die Bundesfernstraßen und die Bundeswasserwege im Jahr 2016 informiert die Bundesregierung im Verkehrsinvestitionsbericht 2016. Danach wurden im Geschäftsjahr 2016 Verkehrsinvestitionen (Neu- und Ausbau, Erhaltung sowie sonstige Investitionen) mit Bundesmitteln sowie EU-Mitteln in Höhe von insgesamt 5,31 Milliarden Euro für die Finanzierung von Infrastruktur entsprechend dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) …
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Bundesregierung arbeitet am „Zielfahrplan 2030 plus“
In einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke (nach Knoten im Schienenverkehr, Bewertungsverfahren BVWP) heißt es unter anderm: Für die Aufnahme von Knotenmaßnahmen des Schienenverkehrs in den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) gelten nach Aussage der Bundesregierung dieselben Grundsätze wie für alle übrigen Maßnahmen. Zwingende Voraussetzung sei ein gesamtwirtschaftliches Nutzen-Kosten-Verhältnis von eins oder …
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Kommission „Zukunft der bezahlbaren und nachhaltigen Mobilität“ verwirklichen
Der Deutsche Bahnkunden-Verband e.V. (DBV) fordert in einer Pressemeldung, dass die Bundesregierung endlich die „Kommission „Zukunft der bezahlbaren und nachhaltigen Mobilität“ einsetzen soll. In der Pressemeldung heißt es: „Sehr konkret benennt die Bundesregierung im Koalitionsvertrag vom 14. März 2018 ihren Willen, sich der zukünftigen Mobilitätsprobleme anzunehmen. Eine Kommission ‚Zukunft der bezahlbaren und nachhaltigen Mobilität‘ soll …
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Grenzübergreifende Eisenbahnstrecken
In einer Pressemitteilung des Bundestages wird die Antwort der Bunderegierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion widergegeben. In ihr listet die Bundesregierung 58 grenzübergreifende Eisenbahnstrecken auf, die Deutschland und seine Nachbarländer verbinden. Davon sind der Antwort zufolge 22 Strecken elektrifiziert. Mit dem European Train Control System (ETCS) ausgestattet ist laut den Regierungsangaben allerdings lediglich die …
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Bundesregierung lehnt „Grundangebot“ im SPFV ab
Am 24. Mai 2018 wurden in den Pressemeldungen des Bundestages hinsichtlich des Bahnsektors zwei Mitteilungen veröffentlicht: Bundesrat: „Grundangebot“ im Schienenpersonenfernverkehr erforderlich Der Bund soll nach den Vorstellungen des Bundesrates gesetzlich dazu verpflichtet werden, ein Grundangebot im Schienenpersonenfernverkehr (SPFV) zu gewährleisten. In dem dazu von der Länderkammer vorgelegten Gesetzentwurf wird der Bund zudem aufgefordert, einen …
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42.956 Zugausfälle im Jahr 2017
Nach Aussage der Deutschen Bahn AG (DB AG) gab es im Jahr 2017 insgesamt 42.956 Zugausfälle, was einem Anteil von 0,3 Prozent der in diesen Zeitraum gefahrenen Züge entspricht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Die Regierung listet in der Antwort die Zahlen der …
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Weniger Investitionen durch den Bund?
Mehrere Medien berichten, dass der Bund die Investitionen bis 2022 deutlich zurückfahren will. Der von Finanzminister Olaf Scholz vorgelegte und vom Bundeskabinett beschlossene Haushaltsentwurf für das laufende Jahr sehe das vor. Trotz Wirtschaftswachstum und steigenden Steuereinnahmen soll die Summe im kommenden Jahr zunächst auf 37,9 Milliarden Euro steigen und dann bis 2022 auf 33,5 Milliarden …
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Kosten für Zugsicherungssystem unklar
In einer Pressemeldung des Bundestages vom 9. April 2018 wird auf eine kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich Ausstattung sämtlicher Bahnstrecken in Deutschland mit ETCS eingegangen: „Die Bundesregierung kann noch keine Aussagen über die Höhe der Investitionskosten für die Ausstattung sämtlicher Bahnstrecken des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T) auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland …
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Bündnis 90/Die Grünen zu Zahlungen an Ex-Bahnchef Grube
In einer Pressemeldung von Bündnis 90/Die Grünen kritisiert Matthias Gastel, Sprecher für Bahnpolitik, scharf die in Medien-Berichten erwähnten Zahlungen von 2,3 Millionen Euro an den ehemaligen DB-Chef Rüdiger Grube. „Wenn die Berichte stimmen und Bahnchef Grube nach seinem freiwilligen Ausscheiden aus dem Amt eine Abfindung in Millionenhöhe bekommen hat, dann ist das an Dreistigkeit kaum …
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